Mitmachen!

Wir würden uns freuen, wenn Du hier mitmachen würdest (siehe auch Einladung zur Debatte). Sei es, dass

  • Du uns auf nicht funktionierende oder nicht zur gemeinten Stelle führende Links oder andere (z.B.: Datierungs-)Fehler aufmerksam machst
  • Ergänzungsvorschläge zu unseren Text-Listen hast
  • oder einen Kommentar oder Artikel postest
  • oder Dich an der Redaktion, die wir gerne pluraler zusammengesetzt sähen, beteiligst.

Damit das hier freilich nicht nur eine Diskussionen über ‚Ideen’ / „Pläne“ bleibt, sondern Mitmachen! weiterlesen

Zur Funktion und Auswahl der „25 + 3 Basistexte“

Die dort und dort verlinkte „25 + 3 Basistexte“ sollen kein Kanon für die linke Strategiediskussion werden.

Es handelt sich bei den jeweils aufgelisteten Texte nur insofern um „Basistexte“ für die hier vorgeschlagene Debatte, als (sich) die allermeisten Texte

  • entweder direkt auf den „Plan A“-Text von Thomas Seibert beziehen oder ihn angeregt haben
  • oder im Sinne der Reihung „Plan A, B, C“ in einem Kontext mit ihm stehen
  • oder Erwiderungen auf solche bisherigen „Plan A, B, C“-Papiere darstellen
  • oder in einem oder mehreren der vorgenannten Papiere prominent erwähnt wurden.

Da systemcrash und TaP in den Wochen um den Jahreswechsel 2015/16 viele Zeilen zum Anlaufen dieser Debatten beigetragen haben, sind deren (unsere) Texte überrepräsentiert. Damit ist kein Anspruch auf besondere intellektuelle oder politische Güte verbunden. Es wurde allein für die letzten Wochen eine vollständige Dokumentation der Debatte angestrebt, während für die Monate davor strenger selektiert und vorrangig (aber nicht ausschließlich) direkt auf einander bezogene Texte ausgewählt wurden.

Frankreich – David Doell / Bernard Schmid: Ein Ausweg aus der Sackgasse ist möglich“

David Doell und Bernard Schmid haben einen Artikel zu den Protesten gegen den Entwurf für ein neues französisches Arbeitsgesetz geschrieben. Sie postulieren:

„Eine Auflösung des Dilemmas, zwischen einer Strategie einer bestenfalls zahnlosen parlamentarischen Opposition und einer in die Sackgasse führenden Steigerung der Militanz, zwischen unwirksamen gewerkschaftlichen ‚Latschdemonstrationen‘ alle paar Wochen und dem Agieren einer selbsternannten Kleingruppen-Avantgarde wählen zu müssen, ist jedoch möglich. Unserer Auffassung nach liegt sie in einer Aufhebung dieser Teilaspekte in und durch eine Strategie der Convergence des Luttes oder Bündelung der Kämpfe, die konsequenterweise auch das Nebeneinander der verschiedenen Akteure und Aktionsformen in ein sinnvolles Verhältnis zueinander setzten muss.“

Klasse und Klassenkampf

Im Januar hatten systemcrash und TaP einen Text bei linksunten.indymedia veröffentlicht, den sie mit der Aufforderung

 

Den Klassen-Begriff diskutieren!

https://linksunten.indymedia.org/node/163936

 

überschrieben. Rund um den 1. Mai zogen die Radikale Linke Berlin und der Ko-Vorsitzende der Linkspartei, Bernd Riexinger, nach. Der Beitrag des Letzteren auf der „Thema“-Seite der Wochenend-Ausgabe der jungen Welt

 

Schluss mit dem Stillhalteabkommen

Für die Neuorientierung gewerkschaftlicher Politik gegen Deregulierung der Arbeit

https://www.jungewelt.de/2016/04-30/055.php

 

enthält einen Abschnitt „Spaltung oder Klassenpolitik?“. Und die Radikale Linke hatte Anfang April bereits ihr Papier

 

Geschichte wird gemacht:

Über die Aktualität von Klasse, Klassenspaltung und Klassenkampf

https://radikale-linke.net/blog-posts/geschichte-wird-gemacht

 

veröffentlicht.

Die Pläne der Anderen – und was wir dagegen tun können (@ AfD)

Wir möchten auf einige lesenswerte Artikel hinweisen:

 

Peter Schaber: Wie zertreten wir den Schneeball?

Es geht um Klassenpolitik:

Anmerkungen zu einer Strategie gegen AfD und die anderen Kameraden

https://www.neues-deutschland.de/artikel/1005408.wie-zertreten-wir-den-schneeball.html

Jörn Schulz: Der Klassenkampf als Wille und Vorstellung

http://jungle-world.com/jungleblog/3671/

Wladek Flakin: Was würde Trotzki tun?

Was tun gegen den Rechtsruck?

https://www.neues-deutschland.de/artikel/1008551.was-wuerde-trotzki-tun.html

 

Kriterien revolutionärer Bündnispolitik

Peter Nowak, Achim Schill und Detlef Georgia Schulze haben sich gemeinsam u.a. mit Kriterien revolutionärer Bündnispolitik beschäftigt: Was für Gruppen sind in einem Bündnis richtig, das beansprucht, eine revolutionär-antikapitalistische Demonstration durchzuführen?

Anlass für den Text ist der Ausstieg der Ökologischen Linken aus dem Bündnis für die „revolutionäre“ Demonstration am Sonntag (1. Mai) um 18 Uhr in Berlin:

 

Sind die Grenzen des revolutionären Konsenses erst
bei Antisemitismus überschritten?

Anmerkungen zu Anlaß und Gründen des Ausstiegs der Ökologischen Linken (ÖkoLi)

aus dem Bündnis für die diesjährige revolutionäre 1. Mai-Demo in Berlin

http://scharf-links.de/48.0.html?&tx_ttnews[tt_news]=55804&tx_ttnews[backPid]=56&cHash=eed7a3fbe3

https://linksunten.indymedia.org/de/node/177137

http://www.trend.infopartisan.net/trd0416/t1010416.html

 

Kriterien revolutionärer Bündnispolitik weiterlesen

Fortsetzung des „Was wäre dann besser…“-Papiers

Ende Januar hatten systemcrash und TaP ihr „Was wäre dann besser…“-Papier zur

„Frage, was eine solche revolutionäre Struktur [Block revolutionärer Gruppen] von den bereits bestehenden sich als linksradikal, kommunistisch und/oder revolutionär verstehenden Bündnissen (IL, UG, Perspektive Kommunismus, 3A und – mit dem vermessenen Anspruch, kein Bündnis, sondern eine Organisation zu sein: – NAO) unterscheiden würde“

bei linksunten.indymedia veröffentlicht. Damals waren sie auf das Bündnis „Perspektive Kommunismus“ nur kurz eingegangen. Jetzt wurde ihre damals angekündigte Fortsetzung in „andere[r] literarische[r] Form“ veröffentlicht:

 

Ein feministisch-trotzkistischer Dialog über „Perspektive Kommunismus“

Ein virtuelles Gespräch zwischen systemcrash und TaP

https://linksunten.indymedia.org/de/node/176133

 

Spanien: Front klassenkämpferischer Gruppen gebildet

Anfang April fand in Madrid das zweite Treffen des spanischen Bündnisses No Hay Tiempo Que Perder (Es gibt keine Zeit zu verlieren) statt.

 

Eine neue antikapitalistische, klassenkämpferische Front im Spanischen Staat

https://www.klassegegenklasse.org/eine-neue-antikapitalistische-klassenkaempferische-front-im-spanischen-staat/

 

Beteiligt waren

Die Initiative wird bisher von 135 individuellen UnterzeichnerInnen unterstützt.

Bei dem Treffen wurde ein programmatisches Dokument verabschiedet, von dem bisher nur der Entwurf veröffentlicht ist. Der Entwurf Spanien: Front klassenkämpferischer Gruppen gebildet weiterlesen

Überblick über die Plan B-Diskussion

 

EU-Debatte: Auf der Suche nach dem Ausgang

http://www.sozonline.de/2016/04/eu-debatte/

 

In der aktuellen SoZ gibt Steffen Stierle einen Überblick die Plan B-Diskussion. Er gelangt zur Schlußfolgerung: „Unbeschadet dieser Diskussion [über die Europäische Union] ist es sinnvoll, den Euro-Exit in den Mittelpunkt zu stellen. Schließlich ist hier die politische Auseinandersetzung akut.“
Dabei war er weiter oben in seinem Artikel schon dichter an der Wahrheit dran, als er schrieb: „politisch betrachtet funktioniert der Euro. Er funktioniert als Werkzeug zur Durchsetzung von Steuer- und Lohndumping, von Sozialabbau und Privatisierungen. Es ist sinnvoll davon auszugehen, dass die Fehlkonstruktion des Euro nicht durch die ökonomische Inkompetenz der politischen Eilten und ihrer Berater zu begründen ist, sondern durch das Interesse der Mächtigen, Sozialstaaten kaputt zu machen, Löhne zu drücken und Steuergelder in die Großbanken umzuverteilen.“
Das Übel sind freilich auch nicht nur ein diffuses „Interesse der Mächtigen“, sondern die Mechanismen der kapitalistischen Produktionsweise. – Wir möchten die Frage daher anders stellen: Was spräche eigentlich dagegen, wenn die Währung Vereinigter Sozialistischer Staaten von Europa weiterhin „Euro“ hieße (außer Bedürfnis nach einem sprachlichen Bruch nach dem „revolutionären Bruch“)?

Aus dem Scheitern lernen

Die NAO Berlin empfiehlt den anderen an der NAO Beteiligten, die NAO aufzulösen:

 

Zum NaO-Prozess – Brief der NaO-Berlin an die Gruppen im NaO-Prozess

http://nao-prozess.de/zum-nao-prozess-brief-der-nao-berlin-an-die-gruppen-im-nao-prozess/

 

und systemcrash und TaP empfehlen aus diesem Anlaß von der voreiligen Gründung einer Organisation mit individuellen Mitgliedern zum Konzept „Bündnis revolutionärer Gruppen“ zurückzukehren:

Thiess Gleiss (AKL): Für Aufkündigung der EU-Verträge & Begründung eines sozialistischen Europas von unten

 

Es geht um wirklich linke Regierungen. Ausgelutschtes Rot-Rot-Grün,
die Krise der EU und der Kampf gegen Rassismus: Thies Gleiss zur Debatte über eine linke Strategie gegen die Rechtsentwicklung

http://www.neues-deutschland.de/artikel/1003131.es-geht-um-wirklich-linke-regierungen.html

 

Thiess Gleiss (Mitglied im BundessprecherInnenrat der Antikapitalistischen Linken in der Linkspartei) plädiert im neuen deutschland für „eine Aufkündigung der EU-Verträge und die Begründung eines sozialistischen Europas, eines Europas von unten.“ Im übrigen konzentriert er sich aber auf die Frage die Kampfes gegen Rassismus und Rechtspopulismus und die Frage, inwieweit Mitte-Links-Regierungen à la Rot-Rot-Grün dafür geeignet sind. Seine These dazu lautet: „Wer meint, die Etablierung einer neuen Linken mit parlamentarischen und Regierungsabsprachen mit der alten Sozialdemokratie und Mitte-Links-Parteien garnieren zu wollen, wird bestenfalls nichts erreichen, wahrscheinlich aber sehr schnell Mit-Opfer des Abwendungsprozesses von der Sozialdemokratie.“ Statt dessen plädiert er für „wirklich linke Regierungen“ und hofft, „die linke, sozialistische Alternative in Europa (und, wenn die Kampagne von Bernie Sanders in den USA betrachtet wird, auch darüber hinaus) ist deutlich populärer als die zaghaften ‚Rot-Rot-Grün‘-Phantasten in der LINKEN es wahrhaben wollen.“
Das, was sich Thies Gleiss von „wirklich linken Regierungen“ erhofft, unterscheidet sich dabei nicht sehr von Wünschen der linkeren AnhängerInnen von Mitte-Links-Regierungen: „Die weiteren großen inhaltlichen Linien sind von den verschiedenen Autoren der Debatte in der LINKEN, vor allem in dem Beitrag von Bernd Riexinger, richtig aufgezeigt worden: Radikale Umverteilung von Einkommen und – wichtiger noch – Arbeitszeit sowie ein sozialökologischer Umbau der Gesellschaft, der nicht vor radikalen Eingriffen in die Eigentumsverhältnisse halt machen darf.“ – Ein revolutionärer Bruch ist mit dieser Formulierung jedenfalls nicht klar formuliert.

Ein Plan, der anscheinend NICHT funktioniert: NAO als „breite“ Mitgliederorganisation

In Berlin fanden am Freitag und Samstag Internationalismustage der Neue Antikapitalistischen Organisation (NAO) statt: „Die Teilnehmer*innenzahl war mit etwas unter 60 Menschen am Freitag geringer als bei den letzten Internationalismustagen im Oktober 2014.“ Damit waren diese Internationalismustage der NAO, die sich selbst als „breite“ Mitgliederorganisation sieht, jedenfalls auch nicht größer als die NaO-Sommerdebatte 2012, als der NaO-Prozeß noch gleichermaßen bescheiden wie realistisch als Diskussionsprozeß zwischen revolutionären Gruppen auftrat und die Gründung einer Mitgliederorganisation keine unmittelbare Perspektive war.

Jonas Schießer von der Antifaschistischen Revolutionären Aktion Berlin (ARAB) sagte bei der Veranstaltung „vor allem, was nicht klappen würde: eine Neue Antikapitalistische Organisation aufbauen“ und folgerte daraus: „Die NAO ist gescheitert.“ – und die anderen Beteiligten an der NAO sehen dies anscheinend genauso. – RIO raunt jedenfalls: „Die Auflösung ist noch nicht offiziell – wohl ist aber in den nächsten Tagen mit einer Erklärung zu rechnen.“

Auch im neuen deutschland heißt es: „Die NaO zumindest dürfte als Alternative [zur Linkspartei] ausfallen. Offen wurde die Krise in der noch jungen Organisation angesprochen. Es sei nicht gelungen, die Unterschiede zwischen den am NaO-Prozess beteiligten Gruppen zu überwinden und gemeinsam einen Neuanfang zu beginnen.“

Weniger (als eine „breite“ Mitgliederorganisation) wäre im vorliegenden Fall also nicht nur – nach dem bekannten Motto Lenins (LW 33, 375) – besser, sondern (Ironie der Geschichte) vermutlich sogar mehr gewesen: Wäre Ende 2013 / Anfang 2014 keine NAO als Mitgliederorganisation, sondern ein Bündnis revolutionärer Gruppen – mit revolutionären Essentials als Minimalkonsens und gemeinsamer Praxis in ausgewählten Praxisfeldern – gegründet worden, wäre der NaO-Prozesses damals nicht gespalten worden, sondern hätte vielleicht sogar weitere Gruppen anziehen können.

Trug ein bekanntes Buch über das Versinken des Impulses der Oktober-Revolution im Stalinismus noch den Titel „Die Revolution frißt ihre Kinder“, so kann über die NAO nicht mehr gesagt werden als: „Der Voluntarismus kanibalisiert sein Baby.“

2. Update – Aktuelle Diskussion im Überblick (1): Texte zur sexuellen/sexualisierten Gewalt in der Kölner Silvesternacht

Mit diesem Artikel beginnen wir eine Serie und neue Artikel-Kategorie: Wenn bestimmte Themen (und mögen sie auch etwas neben dem hiesigen Hauptthema liegen) breit – d.h.: spektren-übergreifend -, aber verstreut an verschiedenen publizistischen Orten von Linken diskutiert werden, werden wir versuchen, diese Texte möglichst komplett (und ohne Rücksicht darauf, ob wir einzelne Artikel besser oder schlechter finden) zusammenzustellen.
Die Linksammlung wird bei Bedarf aktualisiert; Hinweise können gerne auch per Kommentar gepostet werden.
Die folgende Liste gliedert sich in vier Abschnitte: I. Texte direkt zu den Ereignissen in Köln II. Texte zu sexueller/sexualisierter Gewalt und (weiblicher) Definitionsmacht im allgemeinen III. Grundsätzliche Texte speziell zum Verhältnis von Rassismus/Nationalismus und Sexismus/Patriarchat IV. Grundsätzliche Texte zum Verhältnis Klasse und Rasse sowie Klasse und Geschlecht bzw. Patriarchat und Kapitalismus / allgemein zu Intersektionalität / Marxismus und Feminismus und als Nr. V. gibt es noch einen Text, der in keinen der anderen Abschnitte paßt.

I. Texte direkt zu den Ereignissen in Köln

NACHTRAG – 12.03.: isl & RSB: Köln und die Folgen. Nein zu Sexismus und Rassismus!

http://islinke.de/nein_zu_sexismus_rassismus.htm

undatiert (01.03. oder früher): Autonome Frauen*-Vollversammlung Köln, Aufruf zum Frauen Lesben Trans- und Intersexuellen-Block in der bundesweiten 12.-März-Demo 2016 um 13 Uhr in Köln am Dom: Nein zum sexistischen und rassistischen Normalzustand

S. 1 des Aufrufs

S. 2 des Aufrufs

https://reclaimfeminism.org/wp-content/uploads/2016/02/Aufruf-zum-FLTI-Block.Frauen-sternchen-Vollversammlung.pdf

undatiert (01.03. oder früher):: dies., Einladung zum bundesweiten FLTI*Plenum am 11.3. in Köln
https://reclaimfeminism.org/wp-content/uploads/2016/02/Einladung-Demo-und-FLTI-Plenum.Frauen-sternchen-Vollversammlung.pdf

28.02.: Politisches Sekretariat des RSB, Der Spaltungspolitik entgegentreten

http://www.rsb4.de/content/view/5673/84/

25.2.: 2. Berliner Mobilisierungstreffen für FLTI*-Block bei feministischer & antira Demo am 12.3. in Köln

https://linksunten.indymedia.org/de/node/170162 / https://de.indymedia.org/node/8363

23.2.: TaP, Welche Forderungen und Parolen angesichts sexueller / sexualisierter Gewalt? Teil III meiner Antwort an Micha Schilwa

http://www.scharf-links.de/51.0.html?&tx_ttnews[tt_news]=55021&tx_ttnews[backPid]=56&cHash=29f9458d8d

2. Update – Aktuelle Diskussion im Überblick (1): Texte zur sexuellen/sexualisierten Gewalt in der Kölner Silvesternacht weiterlesen

Video: Diskussion über DiEM25 und die Überwindung der Dichotomie zwischen Nationalstaat und Europa

TalkReal (1 und 2) und Talk Im Transit präsentieren

die Sendung über Diem25 – Democracy in Europe Movement 2025 – und die Überwindung der Dichotomie zwischen Nationalstaat und Europa.
Darüber diskutieren Yanis Varoufakis, Marisa Matias (Präsidentschaftskandidatin der Portugiesischen Linken), Sławomir Sierakowski (Mitbgegründer des Osteuropäischen Netzwerks Krytyka Polityczna) sowie Valentina Orazzini (internationale Vertreterin der italienischen Metallarbeiter_innengewerkschaft Fiom Cgil). Moderation: Lorenzo Marsili (European Alternatives).

https://youtu.be/trwffLehTqQ; Links von plaene-Red. hinzugefügt.

Fr., d. 19. – So., d. 21. Feb.: Plan B-Konferenz in Madrid

Übernächstes Wochenende wird in Madrid eine Plan B-Konferenz stattfinden:

 

Plan B for Europe.
Appeal to build a European area of work in order to end austerity and build a true democracy.

http://planbeuropa.es/manifesto/?lang=en

=

Un Plan B para Europa. Llamamiento para construir un espacio de convergencia europeo contra la austeridad y para la construcción de una verdadera democracia

http://planbeuropa.es/llamamiento/

via http://www.raulzelik.net/kritik-literatur-alltag-theorie/475-ernste-lage-naechster-versuch-zur-gruendung-der-diem-in-der-berliner-volksbuehne

 

Bild von S. 3 des Programms der Madrirder Plan B-Konferenz

(Programm: auf Englisch; auf Kastilisch [‚Spanisch‘])

Einladung zur Debatte – über Strategien und Pläne von und für Linke in Europa

1. systemcrash und TaP haben ein Flugblatt zur DiEM25 („Democracy in Europe Movement 2025“)-Gründung, die heute unter Beteiligung von Yanis Varoufakis u.a. in Berlin stattfindet, geschrieben:

 

Der stumme Zwang der Verhältnisse und die juristische Illusion der Politik

https://de.indymedia.org/node/7909

 

Bild von S. 1 des Flugis zum DiEM25-Manifest

Bild von S. 2 des Flugis zum DiEM25-Manifest

http://plaene.blogsport.eu/files/2016/02/zum_diem25-manifest.pdf (2 Seiten)

2. Außerdem haben sie Einladung zur Debatte – über Strategien und Pläne von und für Linke in Europa weiterlesen