Archiv für den Monat: August 2015

BT 12: Anmerkungen zu Plan C von TaP

Die Anmerkungen enthalten Zustimmung:

„Wenn

  • Plan A die Tsipras-Linie einer Einigung mit Troika/Quadriga

und

  • Plan B ein nationalstaatlicher Linkskeynesianismus ist,

dann bedarf es in der Tat eines Plans (oder besser: einer Handlungsleitlinie) C.“

aber auch deutliche Kritik:

„das ganze Gerede über die „gesellschaftliche Linke“ (6 x in dem Text), die pauschal bleibende Kritik an „der etatistischen Linken“ (meine Hv.) und das von Moritz Warnke übernommene Postulat,

„in Griechenland und Spanien war es gerade die Maulwurfsarbeit in den Platzbewegungen, in sozialen Zentren und Formen der selbsthilfeorientierten Organisierung, die die gesellschaftlichen Kräfteverhältnisse durcheinandergewirbelt haben“,

für mich begrifflich kaum faß- und daher kaum kritisierbar. Nur eines scheint mir doch aber klar zu sein: Wie wir gerade in Griechenland sehen, wurde das Kräfteverhältnisse alles andere als „durcheinandergewirbelt“ – weder durch PlatzbesetzerInnen noch durch wahlarithmetische Verschiebungen. „[D]urcheinandergewirbelt“ sind eher die Gedanken derjenigen, die jedes Bewegungslüftchen gleich als ‚das große Dinge’ abfeiern.“

BT 11: „Plan C“-Vorschlag von Jan Schlemermeyer

 

Zeit für Plan C.
Jenseits von zahnlosem Reformismus in den EU-Staatsapparaten
oder verbalradikalem Bruch damit: Jan Schlemermeyer über SYRIZA, die
deutsche Linke – und warum wir eine neue Perspektive brauchen

http://www.neues-deutschland.de/artikel/982105.zeit-fuer-plan-c.html

 

Der Text formulierte eine ähnliche These, wie sie auch in Basistext 5 (von Leo Meyer) formuliert wurde:

„Die Niederlage der griechischen Regierung gegenüber der maßgeblich von der deutschen Regierung voran getriebenen Erpressungspolitik ist nicht irgendeine Niederlage irgendwelcher ausländischer GenossInnen, sondern eine Niederlage der europäischen Linken als Ganzes und damit nicht zuletzt auch unsere.“

und er fordert einen Plan C „Jenseits von zahnlosem Reformismus in den EU-Staatsapparaten oder verbalradikalem Bruch damit“.

BT 5: „Plan A“-Papier von Leo Meyer

Leo Meyer von der Marxistischen Linken (die 2014 unter dem Motto „ökologisch, emanzipatorisch, feministisch, integrativ“ von Mitgliedern eines Flügels der DKP und anderen Linken gegründet wurde) formulierte in seinem „Plan A“-Papier vom Aug. 2015: „Wenn die SYRIZA-geführte Regierung keine Möglichkeit hatte, die Gegenseite zu irgendetwas zu zwingen, dann nicht[,] weil sie keinen ‚Plan B‘ in der Tasche hatte, sondern weil […] die Linke in den anderen europäischen Ländern – vor allem in Deutschland – keinen ‚Plan A‘ hatte, um die Stärke zu entwickeln, mit der sie die Regierungen zu Zugeständnissen hätte zwingen können.“

BT 7: Programmatik-Thesen von Achim Schill und DGS

 

Thesen zu einer europäischen revolutionären Programmatik

http://www.trend.infopartisan.net/trd0815/t400815.html

 

Die Thesen stellen eine Antwort auf die 15 Strategie-Thesen der LCR Belgien [BT 6] dar. Das Papier formuliert als erste These

„Jede Organisierung mit revolutionärem Anspruch (und darum geht es, wenn von der ‚Zerschlagung’ der EU die Rede ist) muß auch heute – und vielleicht mehr denn je – an der Einsicht in die Not-wendigkeit der Zerschlagung des bestehenden Staatsapparates festhalten: Ohne Zerschlagung des bestehenden Staatsapparates keine politische Revolution; und eine eingebildete bloß (zivil)gesellschaftliche Revolution prallt an der Macht der Institutionen ab oder wird ihrerseits zerschlagen, falls sie irgendwann einmal drohen sollte – und meist schon viel früher –, mehr zu werden als eine Nische, die auch geduldet werden kann; mehr zu sein, als der Hofnarr des neoliberalen Zeitalters.“

und schließt daran zwölf weitere Thesen an. In der letzten dieser insgesamt 13 Thesen heißt es:

„Unserer Meinung nach kann die Zersplitterung der verschiedenen Fraktionen der revolutionären Linken (zunächst) nur über eine Organisierung auf der Grundlage programmatischer Mindeststandards überwunden werden. Als Zwischenschritt schwebt uns eine ‚Blockorganisation’ vor, ähnlich wie das griechische ANTARSYA-Bündnis […]. Als inhaltliche Mindeststandards halten wir für richtig: [… und folgt dann eine Aufzählung von fünf Punkten].“