Ein „alternative[r] Plan für Europa“

Ein Gedanke zu „Ein „alternative[r] Plan für Europa“

  1. Der Plan betont zu Recht das „Versagen sowohl der europäischen Bewegungen als auch der linken Parteien, ausreichend Druck auf die eigenen Regierungen auszuüben, um deren negative Haltung zu Griechenland zu beeinflussen“:

    „In diesem Zusammenhang ist es doch offensichtlich, dass das, was dringend gebraucht wird, in einer Veränderung des Kräfteverhältnisses in so vielen europäischen Ländern wie nur möglich besteht“.

    Der Plan macht sich aber aufgrund eines über-allgemeinen (falsch ‚abstrakten‘) Begriffs von EU / Europa / europäischer Integration die Gedanken der Herrschenden und sorgt sich über Entwicklungen, die nicht per se schlecht für linke Perspektiven sein müssen:

    „selbst die Gesellschaften West- und Nordeuropas destabilisiert hat. Das mit dem Vertrag von Maastricht und der Europäischen Währungsunion errichtete neoliberale Modell ist gescheitert. In dem Maße, in dem dieses Scheitern nicht einbekannt wird, und die herrschende Politik mit autoritären Mitteln durchgesetzt wird, droht es die europäische Integration abzuwürgen“.

    „Die Ankunft von hunderttausenden Flüchtlingen aus Kriegs- und Krisengebieten und aus Gebieten der ökologischen Verwüstung hat der Krise der EU einen weiteren Aspekt hinzugefügt und sie zugespitzt. Dadurch läuft die EU Gefahr, an der gegebenen humanitären Herausforderung zu scheitern.“

    Das „Scheitern“ der EU ist vielmehr Voraussetzung für eine sozialistische europäische Perspektive.

    Weiter unten wird dann zwar doch noch erkannt:

    „Allerdings liegt zwischen der Integration der heutigen EU und einer europäischen Integration, die auf demokratischen und sozialen Grundlagen beruht, eine politische und institutionelle Kluft. Wenn die Forderung nach einer Neugründung Europas eine Bedeutung hat, dann liegt diese Bedeutung in der Diskontinuität der bestehenden EU.“

    Aber die Bestimmung eines ’neue Europas‘ als sozialistisches unterbleibt dennoch.

    Und schließlich endet der Text mit einem Gesprächsangebot:

    „Wir beteiligen uns an allen Debatten, die von Initiativen organisiert werden, in denen die Teilnehmenden auf solidarische Art ihre Ansichten die Erarbeitung einer realistischen und unabhängigen linken Position in Europa betreffend miteinander austauschen. Wir wollen solche Initiativen darin unterstützen, einander nicht in einem Wettbewerb zu bekämpfen, sondern Formen der Kommunikation zu finden“

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