Thiess Gleiss (AKL): Für Aufkündigung der EU-Verträge & Begründung eines sozialistischen Europas von unten

 

Es geht um wirklich linke Regierungen. Ausgelutschtes Rot-Rot-Grün,
die Krise der EU und der Kampf gegen Rassismus: Thies Gleiss zur Debatte über eine linke Strategie gegen die Rechtsentwicklung

http://www.neues-deutschland.de/artikel/1003131.es-geht-um-wirklich-linke-regierungen.html

 

Thiess Gleiss (Mitglied im BundessprecherInnenrat der Antikapitalistischen Linken in der Linkspartei) plädiert im neuen deutschland für „eine Aufkündigung der EU-Verträge und die Begründung eines sozialistischen Europas, eines Europas von unten.“ Im übrigen konzentriert er sich aber auf die Frage die Kampfes gegen Rassismus und Rechtspopulismus und die Frage, inwieweit Mitte-Links-Regierungen à la Rot-Rot-Grün dafür geeignet sind. Seine These dazu lautet: „Wer meint, die Etablierung einer neuen Linken mit parlamentarischen und Regierungsabsprachen mit der alten Sozialdemokratie und Mitte-Links-Parteien garnieren zu wollen, wird bestenfalls nichts erreichen, wahrscheinlich aber sehr schnell Mit-Opfer des Abwendungsprozesses von der Sozialdemokratie.“ Statt dessen plädiert er für „wirklich linke Regierungen“ und hofft, „die linke, sozialistische Alternative in Europa (und, wenn die Kampagne von Bernie Sanders in den USA betrachtet wird, auch darüber hinaus) ist deutlich populärer als die zaghaften ‚Rot-Rot-Grün‘-Phantasten in der LINKEN es wahrhaben wollen.“
Das, was sich Thies Gleiss von „wirklich linken Regierungen“ erhofft, unterscheidet sich dabei nicht sehr von Wünschen der linkeren AnhängerInnen von Mitte-Links-Regierungen: „Die weiteren großen inhaltlichen Linien sind von den verschiedenen Autoren der Debatte in der LINKEN, vor allem in dem Beitrag von Bernd Riexinger, richtig aufgezeigt worden: Radikale Umverteilung von Einkommen und – wichtiger noch – Arbeitszeit sowie ein sozialökologischer Umbau der Gesellschaft, der nicht vor radikalen Eingriffen in die Eigentumsverhältnisse halt machen darf.“ – Ein revolutionärer Bruch ist mit dieser Formulierung jedenfalls nicht klar formuliert.

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