Meinung 1 – von Shutdown G20 – Hamburg vom Netz nehmen!:
Kurze Unterbrechung der Reibungslosigkeit anlässlich des G20-Gipfels in Hamburg
Heute Morgen haben wir Diskussionswürdig – Bedarf für ein gemeinsames Diskussionsforum / #linksunten weiterlesen
Alle Beiträge von grosseplaene
50 Ausgewählte Texte zur Bilanzierung der G 20-Proteste
A. Links
I. Chronologien
1. Karl Plumba: „Wollt Ihr Tote Ihr Chaoten?“
http://lowerclassmag.com/2017/07/wollt-ihr-tote-ihr-chaoten/
2. NDR & SZ: Drei Tage Chaos in Hamburg
http://www.ndr.de/nachrichten/hamburg/krawalle164_page-1.html
II. Politische Protest-Bilanzen
3. UG: Ein Gruß aus der Zukunft. Mitteilung des ..ums Ganze!-Bündnis zum Verlauf der G20-Proteste in Hamburg
https://umsganze.org/gruss-aus-der-zukunft/
4. IL: Die rebellische Hoffnung von Hamburg. Eine erste, vorläufige Bilanz der Interventionistischen Linken
http://www.interventionistische-linke.org/beitrag/die-rebellische-hoffnung-von-hamburg
5. Bündnisses „Welcome to Hell“: G20 – das war’s! [Presseerklärung des Bündnisses „Welcome to Hell“, Samstag 8.7.2017]
https://linksunten.indymedia.org/de/node/217706
6. Gruppe 8. Mai (FfM): Staat, Polizei und die Linke – Thesen zu Hamburg
http://achtermai.blogsport.de/2017/07/09/staat-polizei-riot-und-die-linke-thesen-zu-hamburg/; auch: https://linksunten.indymedia.org/en/node/217788 und http://trend.infopartisan.net/trd0717/t310717.html.
7. Florian Wilde (Linkspartei): „Die solidarische Stimmung war fast mit den Händen zu greifen“
https://www.klassegegenklasse.org/die-solidarische-stimmung-war-fast-mit-den-haenden-zu-greifen-interview-mit-florian-wilde/
8. May Brym: Nach Hamburg – Von wem und was ich mich distanziere
https://linksunten.indymedia.org/en/node/218030
9. Rote Flora: Wir sind radikal, aber nicht doof .. Flora bleibt!!
https://linksunten.indymedia.org/de/node/218083
10. Kommunistischer Aufbau: „Widerstand im Herzen der Bestie ist möglich.“ – 10 Lehren aus den G20-Protesten
https://linksunten.indymedia.org/de/node/218672
III. (Anti-)Repression
a) Versuch einer umfassenden Dokumentation
11. G20 Doku. Der Gipfel der Polizeigewalt
https://g20-doku.org/
Dieser Artikel als .pdf-Datei: http://plaene.blogsport.eu/files/2017/07/g_20-texte.pdf
b) 50 Ausgewählte Texte zur Bilanzierung der G 20-Proteste weiterlesen
Frankreich – David Doell / Bernard Schmid: Ein Ausweg aus der Sackgasse ist möglich“
David Doell und Bernard Schmid haben einen Artikel zu den Protesten gegen den Entwurf für ein neues französisches Arbeitsgesetz geschrieben. Sie postulieren:
„Eine Auflösung des Dilemmas, zwischen einer Strategie einer bestenfalls zahnlosen parlamentarischen Opposition und einer in die Sackgasse führenden Steigerung der Militanz, zwischen unwirksamen gewerkschaftlichen ‚Latschdemonstrationen‘ alle paar Wochen und dem Agieren einer selbsternannten Kleingruppen-Avantgarde wählen zu müssen, ist jedoch möglich. Unserer Auffassung nach liegt sie in einer Aufhebung dieser Teilaspekte in und durch eine Strategie der Convergence des Luttes oder Bündelung der Kämpfe, die konsequenterweise auch das Nebeneinander der verschiedenen Akteure und Aktionsformen in ein sinnvolles Verhältnis zueinander setzten muss.“
Widerstand gegen „Arbeitsgesetz“ in Frankreich
http://scharf-links.de/44.0.html?&tx_ttnews[tt_news]=56166&tx_ttnews[backPid]=56&cHash=29d1e9a027
Klasse und Klassenkampf
Im Januar hatten systemcrash und TaP einen Text bei linksunten.indymedia veröffentlicht, den sie mit der Aufforderung
überschrieben. Rund um den 1. Mai zogen die Radikale Linke Berlin und der Ko-Vorsitzende der Linkspartei, Bernd Riexinger, nach. Der Beitrag des Letzteren auf der „Thema“-Seite der Wochenend-Ausgabe der jungen Welt
Schluss mit dem Stillhalteabkommen
Für die Neuorientierung gewerkschaftlicher Politik gegen Deregulierung der Arbeit
https://www.jungewelt.de/2016/04-30/055.php
enthält einen Abschnitt „Spaltung oder Klassenpolitik?“. Und die Radikale Linke hatte Anfang April bereits ihr Papier
Geschichte wird gemacht:
Über die Aktualität von Klasse, Klassenspaltung und Klassenkampf
https://radikale-linke.net/blog-posts/geschichte-wird-gemacht
veröffentlicht.
Die Pläne der Anderen – und was wir dagegen tun können (@ AfD)
Wir möchten auf einige lesenswerte Artikel hinweisen:
Peter Schaber: Wie zertreten wir den Schneeball?
Es geht um Klassenpolitik:
Anmerkungen zu einer Strategie gegen AfD und die anderen Kameraden
https://www.neues-deutschland.de/artikel/1005408.wie-zertreten-wir-den-schneeball.html
Jörn Schulz: Der Klassenkampf als Wille und Vorstellung
http://jungle-world.com/jungleblog/3671/
Wladek Flakin: Was würde Trotzki tun?
Was tun gegen den Rechtsruck?
https://www.neues-deutschland.de/artikel/1008551.was-wuerde-trotzki-tun.html
Kriterien revolutionärer Bündnispolitik
Peter Nowak, Achim Schill und Detlef Georgia Schulze haben sich gemeinsam u.a. mit Kriterien revolutionärer Bündnispolitik beschäftigt: Was für Gruppen sind in einem Bündnis richtig, das beansprucht, eine revolutionär-antikapitalistische Demonstration durchzuführen?
Anlass für den Text ist der Ausstieg der Ökologischen Linken aus dem Bündnis für die „revolutionäre“ Demonstration am Sonntag (1. Mai) um 18 Uhr in Berlin:
Sind die Grenzen des revolutionären Konsenses erst
bei Antisemitismus überschritten?
Anmerkungen zu Anlaß und Gründen des Ausstiegs der Ökologischen Linken (ÖkoLi)
aus dem Bündnis für die diesjährige revolutionäre 1. Mai-Demo in Berlin
http://scharf-links.de/48.0.html?&tx_ttnews[tt_news]=55804&tx_ttnews[backPid]=56&cHash=eed7a3fbe3
https://linksunten.indymedia.org/de/node/177137
http://www.trend.infopartisan.net/trd0416/t1010416.html
Fortsetzung des „Was wäre dann besser…“-Papiers
Ende Januar hatten systemcrash und TaP ihr „Was wäre dann besser…“-Papier zur
„Frage, was eine solche revolutionäre Struktur [Block revolutionärer Gruppen] von den bereits bestehenden sich als linksradikal, kommunistisch und/oder revolutionär verstehenden Bündnissen (IL, UG, Perspektive Kommunismus, 3A und – mit dem vermessenen Anspruch, kein Bündnis, sondern eine Organisation zu sein: – NAO) unterscheiden würde“
bei linksunten.indymedia veröffentlicht. Damals waren sie auf das Bündnis „Perspektive Kommunismus“ nur kurz eingegangen. Jetzt wurde ihre damals angekündigte Fortsetzung in „andere[r] literarische[r] Form“ veröffentlicht:
Ein feministisch-trotzkistischer Dialog über „Perspektive Kommunismus“
Ein virtuelles Gespräch zwischen systemcrash und TaP
https://linksunten.indymedia.org/de/node/176133
Spanien: Front klassenkämpferischer Gruppen gebildet
Anfang April fand in Madrid das zweite Treffen des spanischen Bündnisses No Hay Tiempo Que Perder (Es gibt keine Zeit zu verlieren) statt.
Eine neue antikapitalistische, klassenkämpferische Front im Spanischen Staat
Beteiligt waren
- die Gruppe Clase contra Clase (die, wie in Deutschland RIO, der Trotzkistischen Fraktion – Vierte Internationale [FT-CI] angehört),
- die Izquierda Anticapitalista Revolucionaria (IZAR) – eine Linksabspaltung der spanischen Sektion der IV. Internationale –,
- die Acción Anticapitalista (eine Abspaltung der spanischen Sektion der Internationalen Sozialistischen Tendenz, der in Deutschland Marx 21 nahesteht)
- die aus morenistischer Tradition kommende Grupo de Comunistas Internacionalistas
sowie
- kritische AktivistInnen von Podemos und Izquierda Unida.
und
Die Initiative wird bisher von 135 individuellen UnterzeichnerInnen unterstützt.
Bei dem Treffen wurde ein programmatisches Dokument verabschiedet, von dem bisher nur der Entwurf veröffentlicht ist. Der Entwurf Spanien: Front klassenkämpferischer Gruppen gebildet weiterlesen
Überblick über die Plan B-Diskussion
In der aktuellen SoZ gibt Steffen Stierle einen Überblick die Plan B-Diskussion. Er gelangt zur Schlußfolgerung: „Unbeschadet dieser Diskussion [über die Europäische Union] ist es sinnvoll, den Euro-Exit in den Mittelpunkt zu stellen. Schließlich ist hier die politische Auseinandersetzung akut.“
Dabei war er weiter oben in seinem Artikel schon dichter an der Wahrheit dran, als er schrieb: „politisch betrachtet funktioniert der Euro. Er funktioniert als Werkzeug zur Durchsetzung von Steuer- und Lohndumping, von Sozialabbau und Privatisierungen. Es ist sinnvoll davon auszugehen, dass die Fehlkonstruktion des Euro nicht durch die ökonomische Inkompetenz der politischen Eilten und ihrer Berater zu begründen ist, sondern durch das Interesse der Mächtigen, Sozialstaaten kaputt zu machen, Löhne zu drücken und Steuergelder in die Großbanken umzuverteilen.“
Das Übel sind freilich auch nicht nur ein diffuses „Interesse der Mächtigen“, sondern die Mechanismen der kapitalistischen Produktionsweise. – Wir möchten die Frage daher anders stellen: Was spräche eigentlich dagegen, wenn die Währung Vereinigter Sozialistischer Staaten von Europa weiterhin „Euro“ hieße (außer Bedürfnis nach einem sprachlichen Bruch nach dem „revolutionären Bruch“)?
Zu Methoden und Inhalten revolutionärer Konvergenz
Ein Briefwechsel zwischen der Revolutionären Kommunistischen Internationalen Tendenz (RCIT) und den BloggerInnen systemcrash und TaP
http://plaene.blogsport.eu/files/2016/03/rcit-broschuere.pdf
Aus dem Scheitern lernen
Die NAO Berlin empfiehlt den anderen an der NAO Beteiligten, die NAO aufzulösen:
Zum NaO-Prozess – Brief der NaO-Berlin an die Gruppen im NaO-Prozess
http://nao-prozess.de/zum-nao-prozess-brief-der-nao-berlin-an-die-gruppen-im-nao-prozess/
und systemcrash und TaP empfehlen aus diesem Anlaß von der voreiligen Gründung einer Organisation mit individuellen Mitgliedern zum Konzept „Bündnis revolutionärer Gruppen“ zurückzukehren:
Bündnis revolutionärer Gruppen 2.0?!
http://scharf-links.de/266.0.html?&tx_ttnews[tt_news]=55139&tx_ttnews[backPid]=56&cHash=5808937c42
und (vorläufig):
http://www.infopartisan.net/short%20news.html
Thiess Gleiss (AKL): Für Aufkündigung der EU-Verträge & Begründung eines sozialistischen Europas von unten
Es geht um wirklich linke Regierungen. Ausgelutschtes Rot-Rot-Grün,
die Krise der EU und der Kampf gegen Rassismus: Thies Gleiss zur Debatte über eine linke Strategie gegen die Rechtsentwicklung
http://www.neues-deutschland.de/artikel/1003131.es-geht-um-wirklich-linke-regierungen.html
Thiess Gleiss (Mitglied im BundessprecherInnenrat der Antikapitalistischen Linken in der Linkspartei) plädiert im neuen deutschland für „eine Aufkündigung der EU-Verträge und die Begründung eines sozialistischen Europas, eines Europas von unten.“ Im übrigen konzentriert er sich aber auf die Frage die Kampfes gegen Rassismus und Rechtspopulismus und die Frage, inwieweit Mitte-Links-Regierungen à la Rot-Rot-Grün dafür geeignet sind. Seine These dazu lautet: „Wer meint, die Etablierung einer neuen Linken mit parlamentarischen und Regierungsabsprachen mit der alten Sozialdemokratie und Mitte-Links-Parteien garnieren zu wollen, wird bestenfalls nichts erreichen, wahrscheinlich aber sehr schnell Mit-Opfer des Abwendungsprozesses von der Sozialdemokratie.“ Statt dessen plädiert er für „wirklich linke Regierungen“ und hofft, „die linke, sozialistische Alternative in Europa (und, wenn die Kampagne von Bernie Sanders in den USA betrachtet wird, auch darüber hinaus) ist deutlich populärer als die zaghaften ‚Rot-Rot-Grün‘-Phantasten in der LINKEN es wahrhaben wollen.“
Das, was sich Thies Gleiss von „wirklich linken Regierungen“ erhofft, unterscheidet sich dabei nicht sehr von Wünschen der linkeren AnhängerInnen von Mitte-Links-Regierungen: „Die weiteren großen inhaltlichen Linien sind von den verschiedenen Autoren der Debatte in der LINKEN, vor allem in dem Beitrag von Bernd Riexinger, richtig aufgezeigt worden: Radikale Umverteilung von Einkommen und – wichtiger noch – Arbeitszeit sowie ein sozialökologischer Umbau der Gesellschaft, der nicht vor radikalen Eingriffen in die Eigentumsverhältnisse halt machen darf.“ – Ein revolutionärer Bruch ist mit dieser Formulierung jedenfalls nicht klar formuliert.
Ein „alternative[r] Plan für Europa“
Einen alternativen Plan für Europa verfolgen
Ein Plan, der anscheinend NICHT funktioniert: NAO als „breite“ Mitgliederorganisation
In Berlin fanden am Freitag und Samstag Internationalismustage der Neue Antikapitalistischen Organisation (NAO) statt: „Die Teilnehmer*innenzahl war mit etwas unter 60 Menschen am Freitag geringer als bei den letzten Internationalismustagen im Oktober 2014.“ Damit waren diese Internationalismustage der NAO, die sich selbst als „breite“ Mitgliederorganisation sieht, jedenfalls auch nicht größer als die NaO-Sommerdebatte 2012, als der NaO-Prozeß noch gleichermaßen bescheiden wie realistisch als Diskussionsprozeß zwischen revolutionären Gruppen auftrat und die Gründung einer Mitgliederorganisation keine unmittelbare Perspektive war.
Jonas Schießer von der Antifaschistischen Revolutionären Aktion Berlin (ARAB) sagte bei der Veranstaltung „vor allem, was nicht klappen würde: eine Neue Antikapitalistische Organisation aufbauen“ und folgerte daraus: „Die NAO ist gescheitert.“ – und die anderen Beteiligten an der NAO sehen dies anscheinend genauso. – RIO raunt jedenfalls: „Die Auflösung ist noch nicht offiziell – wohl ist aber in den nächsten Tagen mit einer Erklärung zu rechnen.“
Auch im neuen deutschland heißt es: „Die NaO zumindest dürfte als Alternative [zur Linkspartei] ausfallen. Offen wurde die Krise in der noch jungen Organisation angesprochen. Es sei nicht gelungen, die Unterschiede zwischen den am NaO-Prozess beteiligten Gruppen zu überwinden und gemeinsam einen Neuanfang zu beginnen.“
Weniger (als eine „breite“ Mitgliederorganisation) wäre im vorliegenden Fall also nicht nur – nach dem bekannten Motto Lenins (LW 33, 375) – besser, sondern (Ironie der Geschichte) vermutlich sogar mehr gewesen: Wäre Ende 2013 / Anfang 2014 keine NAO als Mitgliederorganisation, sondern ein Bündnis revolutionärer Gruppen – mit revolutionären Essentials als Minimalkonsens und gemeinsamer Praxis in ausgewählten Praxisfeldern – gegründet worden, wäre der NaO-Prozesses damals nicht gespalten worden, sondern hätte vielleicht sogar weitere Gruppen anziehen können.
Trug ein bekanntes Buch über das Versinken des Impulses der Oktober-Revolution im Stalinismus noch den Titel „Die Revolution frißt ihre Kinder“, so kann über die NAO nicht mehr gesagt werden als: „Der Voluntarismus kanibalisiert sein Baby.“
2. Update – Aktuelle Diskussion im Überblick (1): Texte zur sexuellen/sexualisierten Gewalt in der Kölner Silvesternacht
Mit diesem Artikel beginnen wir eine Serie und neue Artikel-Kategorie: Wenn bestimmte Themen (und mögen sie auch etwas neben dem hiesigen Hauptthema liegen) breit – d.h.: spektren-übergreifend -, aber verstreut an verschiedenen publizistischen Orten von Linken diskutiert werden, werden wir versuchen, diese Texte möglichst komplett (und ohne Rücksicht darauf, ob wir einzelne Artikel besser oder schlechter finden) zusammenzustellen.
Die Linksammlung wird bei Bedarf aktualisiert; Hinweise können gerne auch per Kommentar gepostet werden.
Die folgende Liste gliedert sich in vier Abschnitte: I. Texte direkt zu den Ereignissen in Köln II. Texte zu sexueller/sexualisierter Gewalt und (weiblicher) Definitionsmacht im allgemeinen III. Grundsätzliche Texte speziell zum Verhältnis von Rassismus/Nationalismus und Sexismus/Patriarchat IV. Grundsätzliche Texte zum Verhältnis Klasse und Rasse sowie Klasse und Geschlecht bzw. Patriarchat und Kapitalismus / allgemein zu Intersektionalität / Marxismus und Feminismus und als Nr. V. gibt es noch einen Text, der in keinen der anderen Abschnitte paßt.
I. Texte direkt zu den Ereignissen in Köln
NACHTRAG – 12.03.: isl & RSB: Köln und die Folgen. Nein zu Sexismus und Rassismus!
http://islinke.de/nein_zu_sexismus_rassismus.htm
undatiert (01.03. oder früher): Autonome Frauen*-Vollversammlung Köln, Aufruf zum Frauen Lesben Trans- und Intersexuellen-Block in der bundesweiten 12.-März-Demo 2016 um 13 Uhr in Köln am Dom: Nein zum sexistischen und rassistischen Normalzustand
undatiert (01.03. oder früher):: dies., Einladung zum bundesweiten FLTI*Plenum am 11.3. in Köln
https://reclaimfeminism.org/wp-content/uploads/2016/02/Einladung-Demo-und-FLTI-Plenum.Frauen-sternchen-Vollversammlung.pdf
28.02.: Politisches Sekretariat des RSB, Der Spaltungspolitik entgegentreten
http://www.rsb4.de/content/view/5673/84/
25.2.: 2. Berliner Mobilisierungstreffen für FLTI*-Block bei feministischer & antira Demo am 12.3. in Köln
https://linksunten.indymedia.org/de/node/170162 / https://de.indymedia.org/node/8363
23.2.: TaP, Welche Forderungen und Parolen angesichts sexueller / sexualisierter Gewalt? Teil III meiner Antwort an Micha Schilwa
Video: Diskussion über DiEM25 und die Überwindung der Dichotomie zwischen Nationalstaat und Europa
TalkReal (1 und 2) und Talk Im Transit präsentieren
die Sendung über Diem25 – Democracy in Europe Movement 2025 – und die Überwindung der Dichotomie zwischen Nationalstaat und Europa.
Darüber diskutieren Yanis Varoufakis, Marisa Matias (Präsidentschaftskandidatin der Portugiesischen Linken), Sławomir Sierakowski (Mitbgegründer des Osteuropäischen Netzwerks Krytyka Polityczna) sowie Valentina Orazzini (internationale Vertreterin der italienischen Metallarbeiter_innengewerkschaft Fiom Cgil). Moderation: Lorenzo Marsili (European Alternatives).
https://youtu.be/trwffLehTqQ; Links von plaene-Red. hinzugefügt.