Archiv der Kategorie: Basistexte

BT 5: „Plan A“-Papier von Leo Meyer

Leo Meyer von der Marxistischen Linken (die 2014 unter dem Motto „ökologisch, emanzipatorisch, feministisch, integrativ“ von Mitgliedern eines Flügels der DKP und anderen Linken gegründet wurde) formulierte in seinem „Plan A“-Papier vom Aug. 2015: „Wenn die SYRIZA-geführte Regierung keine Möglichkeit hatte, die Gegenseite zu irgendetwas zu zwingen, dann nicht[,] weil sie keinen ‚Plan B‘ in der Tasche hatte, sondern weil […] die Linke in den anderen europäischen Ländern – vor allem in Deutschland – keinen ‚Plan A‘ hatte, um die Stärke zu entwickeln, mit der sie die Regierungen zu Zugeständnissen hätte zwingen können.“

BT 7: Programmatik-Thesen von Achim Schill und DGS

 

Thesen zu einer europäischen revolutionären Programmatik

http://www.trend.infopartisan.net/trd0815/t400815.html

 

Die Thesen stellen eine Antwort auf die 15 Strategie-Thesen der LCR Belgien [BT 6] dar. Das Papier formuliert als erste These

„Jede Organisierung mit revolutionärem Anspruch (und darum geht es, wenn von der ‚Zerschlagung’ der EU die Rede ist) muß auch heute – und vielleicht mehr denn je – an der Einsicht in die Not-wendigkeit der Zerschlagung des bestehenden Staatsapparates festhalten: Ohne Zerschlagung des bestehenden Staatsapparates keine politische Revolution; und eine eingebildete bloß (zivil)gesellschaftliche Revolution prallt an der Macht der Institutionen ab oder wird ihrerseits zerschlagen, falls sie irgendwann einmal drohen sollte – und meist schon viel früher –, mehr zu werden als eine Nische, die auch geduldet werden kann; mehr zu sein, als der Hofnarr des neoliberalen Zeitalters.“

und schließt daran zwölf weitere Thesen an. In der letzten dieser insgesamt 13 Thesen heißt es:

„Unserer Meinung nach kann die Zersplitterung der verschiedenen Fraktionen der revolutionären Linken (zunächst) nur über eine Organisierung auf der Grundlage programmatischer Mindeststandards überwunden werden. Als Zwischenschritt schwebt uns eine ‚Blockorganisation’ vor, ähnlich wie das griechische ANTARSYA-Bündnis […]. Als inhaltliche Mindeststandards halten wir für richtig: [… und folgt dann eine Aufzählung von fünf Punkten].“

B 4: Das Thukydides-Papier von DGS …

… trägt als Überschrift ein Zitat des antiken griechischen Militärhistorikers Thukydides:

 

»Ehe man an die nötige Tat herangeht«.
SYRIZA-Debatte: Kein Strategiewechsel ohne Truppen-Reorganisation. Zum Verhältnis von Handeln und Denken nicht nur in Griechenland

http://www.neues-deutschland.de/artikel/979085.ehe-man-an-die-noetige-tat-herangeht.html

 

Der Text wirft zu dem Satz, „Letztlich hat es … die Linke in Europa versäumt, ernsthafte Überlegungen für einen Plan B zu entwickeln.“, aus dem „Grexit-Frage(n)“-Text von Janine Wissler und Nicole Gohlke (Basistext 3) folgende Fragen auf:

„Ja, aber was heißt das denn? – jetzt, nachdem die SYRIZA-Regierung ein halbes Jahr im Amt ist; nachdem Tsipras die Brüsseler Vereinbarung unterschrieben hat; nachdem das griechische Parlament die ersten beiden geforderten Gesetzespakete verabschiedet hat – und nachdem dieser Plan B (der im übrigen vielleicht schon immer hätte der ‚Plan A’ sein sollen) nicht existiert? […] Kann die Strategie mitten im Kampf gewechselt werden, ohne die Truppe darauf vorzubereiten?“

http://plaene.blogsport.eu/files/2016/01/thukydides-papier_von_dgs.pdf

BT 3: „Grexit-Frage(n)“-Artikel von Janine Wissler / Nicole Gohlke im „ND“

Als sich die Grenzen der Kompromißfähigkeit und -bereitschaft der Bourgeoisie unter den Bedingungen der kapitalistischen Krise am Beispiels Griechenlands zeigten, forderten einige Linke nun einen „Plan B“: Die Strategie der Verhandlungen mit den EU-Institutionen sollten mit der Bereitschaft zu einem (griechischen) Austritt aus der Eurozone (bzw. der solidarischen Unterstützung eines eventuellen solchen Austritts durch die linken in den anderen europäischen Ländern) verbunden werden. Dies war im Juli u.a. der Vorschlag von Janine Wissler und Nicole Gohlke (beide Linkspartei) in ihrem „Grexit-Frage(n)“-Artikel (BT 3) im Neuen Deutschland:

 

Die Grexit-Frage(n) stellen.
Das griechische OXI und die politischen Prämissen der Linkspartei

http://www.neues-deutschland.de/artikel/978846.die-grexit-frage-n-stellen.html

 

BT 6: 15 Strategie-Thesen der LCR-Belgien

 

15 Thesen zur Machtprobe in Griechenland und die Dringlichkeit einer linken Strategiedebatte

http://scharf-links.de/44.0.html?&tx_ttnews[tt_news]=52304&tx_ttnews[backPid]=56&cHash=c904c8f89b

 

engl. Fassung des Papiers:

http://www.internationalviewpoint.org/spip.php?article4135

Das Papier formuliert u.a. die These, mit der griechischen Erfahrung der ersten sieben Monate des Jahres 2015 „ist erwiesen, dass eine soziale, demokratische und ökologische Politik nicht machbar ist, ohne die EU auszuschalten. Die Alternative liegt nicht darin, wieder zum Nationalstaat zurückzukehren, was nur Krieg zwischen den europäischen Mächten bedeuten kann, sondern einen langfristigen Kampf zu führen, der die EU lahmlegt und dann zerschlägt, um sie durch etwas völlig Neues zu ersetzen: die Vereinigten Sozialistischen Staaten von Europa.“

BT 22: Die AK-/LCM-Kontroverse über einen Grexit (Juli 2015)

Als Vorläuferin der Diskussion über Plan A, B, C, … kann die Kontroverse vom Juli 2015 zwischen dem Lower Class Magazine (LCM) und analyse & kritik (AK) angesehen werden. Am 6. Juli schrieb Peter Schaber im LCM:

Die Reaktionen aus Berlin und Brüssel zeigen: Nicht einmal […] minimale Abweichung [von der Austeritätslinie] will man gestatten. Deutschland führt wieder, wer nicht auf Linie ist, wird diszipliniert. Unter diesen Bedingungen ist das Festhalten an einer vermeintlichen Notwendigkeit, in Euro-Zone und EU zu verharren eine Beschränkung des eigenen Möglichkeitsraums, die fatale Folgen haben kann.

BT 22: Die AK-/LCM-Kontroverse über einen Grexit (Juli 2015) weiterlesen

BT 2: „Aufprall“-Papier der Antifa Kritik & Klassenkampf FfM

Das Papier ist für die hiesige Diskussion vor allem unter drei Gesichtspunkten von Bedeutung:

1. Im Unterschied zum Thessaloniki-Programm von SYRIZA (Basistext 1) thematisiert es die Grenzen keynesianistischer Reformpolitik [*], ohne deshalb den Kampf um Verbesserungen bzw. Linderung im Bestehenden zu verwerfen (S. 5) – solange der Umsturz des Bestehenden nicht möglich ist. Dieser Gedanke wird in Basistexte 21 wieder aufgegriffen.

2. Im Unterschied zur Kategorie der „Mittelklasse“ in Thomas Seiberts „Plan A“-Papier (Basistext 10, S. 3 und öfter) thematisiert es die „eigenen Proletarität“ (S. 8) eines Großteils derjenigen, die sich – sei es, weil sie studiert haben oder mehr als Mindestlohn verdienen – als (linke) „Mittelklassen“ verstehen (und auch von vielen, die sich ihrerseits als „Unterklassen“, „Marginalisierte“ oder „echte Arbeiterklasse“ verstehen, als „Mittelklassen“ [ab]klassifiziert werden).

3. Das Papier macht – anknüpfend an das Sozialistische Büro (SB) der 1970er Jahre – einen eigenen, aus drei Elementen bestehenden Organisationsvorschlag (S. 19 – 21).

 

Der kommende Aufprall. Auf der Suche nach der Reißleine in Zeiten der Krise
– Strategische Überlegungen –

http://akkffm.blogsport.de/2015/04/02/der-kommende-aufprall/

 

vgl. https://linksunten.indymedia.org/de/node/139451

[*]S. 4: „Während die fordistische Regulation der kapitalistischen Vergesellschaftung als ein Klassenkompromiss gedeutet werden kann, in dem dieser Widerspruch durch keynesianischen Staatsinterventionismus prozessiert wurde, kann entsprechend das Scheitern des Fordismus in den 70er Jahren als ein Scheitern des Keynesianismus gedeutet werden. […]. Die ‚relative Prosperität der Arbeiterklasse‘ konnte nur kurz zugelassen werden und entpuppte sich als ‚Sturmvogel einer Krise‘ (MEW 24: 410).“

BT 1: Das Thessaloniki-Programm von SYRIZA

Als im Sommer 2015 in der Diskussion über die seinerzeitigen Entwicklungen in Griechenland bei einigen Linken die Forderung nach einem „Plan B“ – zumeist konkretisiert als Option auf einen griechischen Ausstieg aus der Eurozone – auftauchte, war damit die Strategie von SYRIZA, die zu dieser Zeit an ihre Grenzen kam, als „Plan A“ vorausgesetzt. Formuliert war sie gleich auf den ersten Zeilen des Thessaloniki-Programms (BT 1) vom Sept. 2014:

BT 25: Political decision of the 2nd CONFERENCE of ANTARSYA

Als inner-griechische – revolutionär-antikapitalistische – Alternative zu dem Plan A von SYRIZA (BT 1) – aber auch der Theorie und Politik der KKE (siehe dort die Text-Hinweise in Abschnitt 3.) – kann die Linie von ANTARSYA gelten, die sich als „Front of the anticapitalist, revolutionary, communist left and radical ecology“ versteht:

 

Political decision of the 2nd CONFERENCE of ANTARSYA

http://antarsya.gr/node/1529