Archiv der Kategorie: Fortsetzungen der Diskussion

Klasse und Klassenkampf

Im Januar hatten systemcrash und TaP einen Text bei linksunten.indymedia veröffentlicht, den sie mit der Aufforderung

 

Den Klassen-Begriff diskutieren!

https://linksunten.indymedia.org/node/163936

 

überschrieben. Rund um den 1. Mai zogen die Radikale Linke Berlin und der Ko-Vorsitzende der Linkspartei, Bernd Riexinger, nach. Der Beitrag des Letzteren auf der „Thema“-Seite der Wochenend-Ausgabe der jungen Welt

 

Schluss mit dem Stillhalteabkommen

Für die Neuorientierung gewerkschaftlicher Politik gegen Deregulierung der Arbeit

https://www.jungewelt.de/2016/04-30/055.php

 

enthält einen Abschnitt „Spaltung oder Klassenpolitik?“. Und die Radikale Linke hatte Anfang April bereits ihr Papier

 

Geschichte wird gemacht:

Über die Aktualität von Klasse, Klassenspaltung und Klassenkampf

https://radikale-linke.net/blog-posts/geschichte-wird-gemacht

 

veröffentlicht.

Die Pläne der Anderen – und was wir dagegen tun können (@ AfD)

Wir möchten auf einige lesenswerte Artikel hinweisen:

 

Peter Schaber: Wie zertreten wir den Schneeball?

Es geht um Klassenpolitik:

Anmerkungen zu einer Strategie gegen AfD und die anderen Kameraden

https://www.neues-deutschland.de/artikel/1005408.wie-zertreten-wir-den-schneeball.html

Jörn Schulz: Der Klassenkampf als Wille und Vorstellung

http://jungle-world.com/jungleblog/3671/

Wladek Flakin: Was würde Trotzki tun?

Was tun gegen den Rechtsruck?

https://www.neues-deutschland.de/artikel/1008551.was-wuerde-trotzki-tun.html

 

Kriterien revolutionärer Bündnispolitik

Peter Nowak, Achim Schill und Detlef Georgia Schulze haben sich gemeinsam u.a. mit Kriterien revolutionärer Bündnispolitik beschäftigt: Was für Gruppen sind in einem Bündnis richtig, das beansprucht, eine revolutionär-antikapitalistische Demonstration durchzuführen?

Anlass für den Text ist der Ausstieg der Ökologischen Linken aus dem Bündnis für die „revolutionäre“ Demonstration am Sonntag (1. Mai) um 18 Uhr in Berlin:

 

Sind die Grenzen des revolutionären Konsenses erst
bei Antisemitismus überschritten?

Anmerkungen zu Anlaß und Gründen des Ausstiegs der Ökologischen Linken (ÖkoLi)

aus dem Bündnis für die diesjährige revolutionäre 1. Mai-Demo in Berlin

http://scharf-links.de/48.0.html?&tx_ttnews[tt_news]=55804&tx_ttnews[backPid]=56&cHash=eed7a3fbe3

https://linksunten.indymedia.org/de/node/177137

http://www.trend.infopartisan.net/trd0416/t1010416.html

 

Kriterien revolutionärer Bündnispolitik weiterlesen

Fortsetzung des „Was wäre dann besser…“-Papiers

Ende Januar hatten systemcrash und TaP ihr „Was wäre dann besser…“-Papier zur

„Frage, was eine solche revolutionäre Struktur [Block revolutionärer Gruppen] von den bereits bestehenden sich als linksradikal, kommunistisch und/oder revolutionär verstehenden Bündnissen (IL, UG, Perspektive Kommunismus, 3A und – mit dem vermessenen Anspruch, kein Bündnis, sondern eine Organisation zu sein: – NAO) unterscheiden würde“

bei linksunten.indymedia veröffentlicht. Damals waren sie auf das Bündnis „Perspektive Kommunismus“ nur kurz eingegangen. Jetzt wurde ihre damals angekündigte Fortsetzung in „andere[r] literarische[r] Form“ veröffentlicht:

 

Ein feministisch-trotzkistischer Dialog über „Perspektive Kommunismus“

Ein virtuelles Gespräch zwischen systemcrash und TaP

https://linksunten.indymedia.org/de/node/176133

 

Aus dem Scheitern lernen

Die NAO Berlin empfiehlt den anderen an der NAO Beteiligten, die NAO aufzulösen:

 

Zum NaO-Prozess – Brief der NaO-Berlin an die Gruppen im NaO-Prozess

http://nao-prozess.de/zum-nao-prozess-brief-der-nao-berlin-an-die-gruppen-im-nao-prozess/

 

und systemcrash und TaP empfehlen aus diesem Anlaß von der voreiligen Gründung einer Organisation mit individuellen Mitgliedern zum Konzept „Bündnis revolutionärer Gruppen“ zurückzukehren:

Thiess Gleiss (AKL): Für Aufkündigung der EU-Verträge & Begründung eines sozialistischen Europas von unten

 

Es geht um wirklich linke Regierungen. Ausgelutschtes Rot-Rot-Grün,
die Krise der EU und der Kampf gegen Rassismus: Thies Gleiss zur Debatte über eine linke Strategie gegen die Rechtsentwicklung

http://www.neues-deutschland.de/artikel/1003131.es-geht-um-wirklich-linke-regierungen.html

 

Thiess Gleiss (Mitglied im BundessprecherInnenrat der Antikapitalistischen Linken in der Linkspartei) plädiert im neuen deutschland für „eine Aufkündigung der EU-Verträge und die Begründung eines sozialistischen Europas, eines Europas von unten.“ Im übrigen konzentriert er sich aber auf die Frage die Kampfes gegen Rassismus und Rechtspopulismus und die Frage, inwieweit Mitte-Links-Regierungen à la Rot-Rot-Grün dafür geeignet sind. Seine These dazu lautet: „Wer meint, die Etablierung einer neuen Linken mit parlamentarischen und Regierungsabsprachen mit der alten Sozialdemokratie und Mitte-Links-Parteien garnieren zu wollen, wird bestenfalls nichts erreichen, wahrscheinlich aber sehr schnell Mit-Opfer des Abwendungsprozesses von der Sozialdemokratie.“ Statt dessen plädiert er für „wirklich linke Regierungen“ und hofft, „die linke, sozialistische Alternative in Europa (und, wenn die Kampagne von Bernie Sanders in den USA betrachtet wird, auch darüber hinaus) ist deutlich populärer als die zaghaften ‚Rot-Rot-Grün‘-Phantasten in der LINKEN es wahrhaben wollen.“
Das, was sich Thies Gleiss von „wirklich linken Regierungen“ erhofft, unterscheidet sich dabei nicht sehr von Wünschen der linkeren AnhängerInnen von Mitte-Links-Regierungen: „Die weiteren großen inhaltlichen Linien sind von den verschiedenen Autoren der Debatte in der LINKEN, vor allem in dem Beitrag von Bernd Riexinger, richtig aufgezeigt worden: Radikale Umverteilung von Einkommen und – wichtiger noch – Arbeitszeit sowie ein sozialökologischer Umbau der Gesellschaft, der nicht vor radikalen Eingriffen in die Eigentumsverhältnisse halt machen darf.“ – Ein revolutionärer Bruch ist mit dieser Formulierung jedenfalls nicht klar formuliert.

Ein Plan, der anscheinend NICHT funktioniert: NAO als „breite“ Mitgliederorganisation

In Berlin fanden am Freitag und Samstag Internationalismustage der Neue Antikapitalistischen Organisation (NAO) statt: „Die Teilnehmer*innenzahl war mit etwas unter 60 Menschen am Freitag geringer als bei den letzten Internationalismustagen im Oktober 2014.“ Damit waren diese Internationalismustage der NAO, die sich selbst als „breite“ Mitgliederorganisation sieht, jedenfalls auch nicht größer als die NaO-Sommerdebatte 2012, als der NaO-Prozeß noch gleichermaßen bescheiden wie realistisch als Diskussionsprozeß zwischen revolutionären Gruppen auftrat und die Gründung einer Mitgliederorganisation keine unmittelbare Perspektive war.

Jonas Schießer von der Antifaschistischen Revolutionären Aktion Berlin (ARAB) sagte bei der Veranstaltung „vor allem, was nicht klappen würde: eine Neue Antikapitalistische Organisation aufbauen“ und folgerte daraus: „Die NAO ist gescheitert.“ – und die anderen Beteiligten an der NAO sehen dies anscheinend genauso. – RIO raunt jedenfalls: „Die Auflösung ist noch nicht offiziell – wohl ist aber in den nächsten Tagen mit einer Erklärung zu rechnen.“

Auch im neuen deutschland heißt es: „Die NaO zumindest dürfte als Alternative [zur Linkspartei] ausfallen. Offen wurde die Krise in der noch jungen Organisation angesprochen. Es sei nicht gelungen, die Unterschiede zwischen den am NaO-Prozess beteiligten Gruppen zu überwinden und gemeinsam einen Neuanfang zu beginnen.“

Weniger (als eine „breite“ Mitgliederorganisation) wäre im vorliegenden Fall also nicht nur – nach dem bekannten Motto Lenins (LW 33, 375) – besser, sondern (Ironie der Geschichte) vermutlich sogar mehr gewesen: Wäre Ende 2013 / Anfang 2014 keine NAO als Mitgliederorganisation, sondern ein Bündnis revolutionärer Gruppen – mit revolutionären Essentials als Minimalkonsens und gemeinsamer Praxis in ausgewählten Praxisfeldern – gegründet worden, wäre der NaO-Prozesses damals nicht gespalten worden, sondern hätte vielleicht sogar weitere Gruppen anziehen können.

Trug ein bekanntes Buch über das Versinken des Impulses der Oktober-Revolution im Stalinismus noch den Titel „Die Revolution frißt ihre Kinder“, so kann über die NAO nicht mehr gesagt werden als: „Der Voluntarismus kanibalisiert sein Baby.“

Video: Diskussion über DiEM25 und die Überwindung der Dichotomie zwischen Nationalstaat und Europa

TalkReal (1 und 2) und Talk Im Transit präsentieren

die Sendung über Diem25 – Democracy in Europe Movement 2025 – und die Überwindung der Dichotomie zwischen Nationalstaat und Europa.
Darüber diskutieren Yanis Varoufakis, Marisa Matias (Präsidentschaftskandidatin der Portugiesischen Linken), Sławomir Sierakowski (Mitbgegründer des Osteuropäischen Netzwerks Krytyka Polityczna) sowie Valentina Orazzini (internationale Vertreterin der italienischen Metallarbeiter_innengewerkschaft Fiom Cgil). Moderation: Lorenzo Marsili (European Alternatives).

https://youtu.be/trwffLehTqQ; Links von plaene-Red. hinzugefügt.

Fr., d. 19. – So., d. 21. Feb.: Plan B-Konferenz in Madrid

Übernächstes Wochenende wird in Madrid eine Plan B-Konferenz stattfinden:

 

Plan B for Europe.
Appeal to build a European area of work in order to end austerity and build a true democracy.

http://planbeuropa.es/manifesto/?lang=en

=

Un Plan B para Europa. Llamamiento para construir un espacio de convergencia europeo contra la austeridad y para la construcción de una verdadera democracia

http://planbeuropa.es/llamamiento/

via http://www.raulzelik.net/kritik-literatur-alltag-theorie/475-ernste-lage-naechster-versuch-zur-gruendung-der-diem-in-der-berliner-volksbuehne

 

Bild von S. 3 des Programms der Madrirder Plan B-Konferenz

(Programm: auf Englisch; auf Kastilisch [‚Spanisch‘])

Einladung zur Debatte – über Strategien und Pläne von und für Linke in Europa

1. systemcrash und TaP haben ein Flugblatt zur DiEM25 („Democracy in Europe Movement 2025“)-Gründung, die heute unter Beteiligung von Yanis Varoufakis u.a. in Berlin stattfindet, geschrieben:

 

Der stumme Zwang der Verhältnisse und die juristische Illusion der Politik

https://de.indymedia.org/node/7909

 

Bild von S. 1 des Flugis zum DiEM25-Manifest

Bild von S. 2 des Flugis zum DiEM25-Manifest

http://plaene.blogsport.eu/files/2016/02/zum_diem25-manifest.pdf (2 Seiten)

2. Außerdem haben sie Einladung zur Debatte – über Strategien und Pläne von und für Linke in Europa weiterlesen

Yanis Varoufakis u.a.: „Retreat into the cocoon of our nation-states or surrender to the Brussels democracy-free zone. There must be another course. And there is!“

Morgen (Di., d. 9. Feb.) wollen Yanis Varoufakis u.a. in Berlin eine „Democracy in Europe Movement 2025“ gründen. Das entsprechende Manifest ist bereits fertig und seit Samstag [1] veröffentlicht:

 

The EU will be democratised. Or it will disintegrate!

http://www.diem25.org/assets/documents/diem25_english_long.pdf

 


Tagsüber sollen morgen mehrere Diskussionsrunden mit riesigen, sehr männer-lastigen Podien im Roten Salon der Volksbühne stattfinden:

http://www.transform-network.net/calendar/calendar-2016/news/detail/Calendar/-bc82e69929.html

und am Abend wird eine Veranstaltung im Großen Haus der Volksbühne stattfinden:

https://www.volksbuehne-berlin.de/praxis/diem_25/,

die auch als Livestream im internet übertragen werden wird:

http://www.volksbuehne-berlin.de/livestream

Über die kapitalistische Produktionsweise wird in dem Manifest nicht mehr gesagt als: „Democracy is essential for limiting capitalism’s worst, self-destructive drives and opening up a window onto new vistas of social harmony and sustainable development.“ „Demokratie“ wird als Patentrezept angeboten: „One simple, radical idea is the motivating force behind DiEM25: Democratise Europe!“ – und mit „Europe“ ist die EU gemeint („For the EU will either be democratised or it will disintegrate!“) und nicht deren Ersetzung durch etwas Anderes (etwa: Vereinigte sozialistische Staaten von Europa). Yanis Varoufakis u.a.: „Retreat into the cocoon of our nation-states or surrender to the Brussels democracy-free zone. There must be another course. And there is!“ weiterlesen

RCIT: „als einen ersten Schritt, die Einheit, basierend auf einer Übereinstimmung zu den entscheidenden programmatischen und organisatorischen Aufgaben des Klassenkampfes heute, anstreben“

Die Internationale Revolutionäre Kommunistische Tendenz (RCIT) hat einen „Offener Brief an alle revolutionären Organisationen und Aktivisten“ veröffentlicht:

 

Offener Brief an alle revolutionären Organisationen und Aktivisten

http://www.thecommunists.net/home/deutsch/offener-brief/

 

„neues deutschland“ interviewt …ums Ganze-Bündnis: „die sozialen Verhältnisse auch im Herzen des Krisenregimes gemeinsam durcheinander zu bringen.“

Im neuen deutschland erschien gestern ein Interview mit Frederic Wester von der Frankfurter Gruppe Kritik und Praxis, die als Teil des kommunistischen …ums Ganze-Bündnisses ein bundesweites Antifaschismus/Antirassismus-Treffen der radikalen Linken am kommenden Sonntag in Frankfurt am Main mit organisiert:

In dem Interview äußert der Genosse u.a.: „Die Linke hat viel Hoffnung in Prozesse in Südeuropa gesteckt. Nun gibt es eine Chance, die sozialen Verhältnisse auch im Herzen des Krisenregimes gemeinsam durcheinander zu bringen.“ Dies scheint uns insoweit durchaus auf einer Linie mit anderen Bemühungen um einen neuen „Plan A“ zu liegen.