Portugal & die neue Internationale

Zur Soli-Arbeit des Kommunistischen Bundes [KB]

PORTUGAL UND DIE NEUE INTERNATIONALE

Als am 25. April 1974 Frontoffiziere der portugiesischen Kolonialarmee („Movimento das Forcas Armadas“, MFA) mit einem Militäraufstand das heimische Caetano-Regime beseitigt hatten und begannen, ihr Programm aus „Entkolonialisieren, Demokratisieren, Entwickeln“ in die Tat umzusetzen, überwog innerhalb der radikalen Linken in der Bundesrepublik die Skepsis. Revolutionäre Militärs – konnte es das geben? Die chilenische Erfahrung, die damals überaus präsent war, schien keine positive Antwort zuzulassen. Auf dem zufällig zum Zeitpunkt des Beginns der „Nelkenrevolution“ stattfindenden internationalen Chilekongreß in Frankfurt a.M. war dieses Ereignis „von keinem einzigen der vielen Redner einer Erwähnung für wert befunden“ worden. [297] Auch der KB war in seiner Beurteilung der portugiesischen Revolution, die er zunächst in Anführungsstrichen schrieb und als bloßen taktischen Machtwechsel verstand, anfangs sehr zurückhaltend. Es müsse klargestellt werden, „daß eine derart ausgedehnte oppositionelle Strömung im Heer, hätte sie sich grundlegend gegen die Interessen der Bourgeoisie gerichtet, mit ganz anderen Mitteln bekämpft worden wäre“. Tatsache sei aber, „daß die kritische Strömung in der Armee gewissen Absichten der Bourgeoisie entgegenkam und sie dieser Strömung bisher auch ohne große Gefahr freien Lauf lassen konnte“. [298]

Erst als deutlich wurde, daß sich der Aufstand der MFA keineswegs auf diesen Aspekt reduzieren ließ, sondern einen gesellschaftlichen Aufbruch freizusetzen vermochte, in dem nach einer 48 Jahre dauernden reaktionären Diktatur breite Massen politisiert wurden und anfangs erfolgreich versuchten, ihre Interessen in den Revolutionsprozeß einzubringen (Fabrik- und Landbesetzungen, Gründung von Kooperativen), entstanden hierzulande wie auch im übrigen Westeuropa Solidaritätsbewegungen zu Portugal, das 1974/75, den „heißen“ Revolutionsjahren, zu einem beliebten Reiseziel eines teilweise schwärmerischen linken Polittourismus wurde. Der KB stellte nun fest, daß Portugal im heutigen „kapitalistischen Europa“ das „fortgeschrittenste Beispiel für einen revolutionär-demokratischen Prozeß“ sei [299] und verstand es als seine „internationalistische Pflicht, den Kampf des portugiesischen Volkes zu unterstützen und zu verteidigen, wo wir es können“ [300]. Positiver Bezugspunkt einer solchen Normierung waren (über die Rezeption der portugiesischen Transformation hinausgehend) diejenigen afrikanischen Befreiungskämpfe, die in engen Zusammenhang mit der Nelkenrevolution standen. Der Lissabonner Staatsstreich hatte nämlich eine Dynamik bewirkt, die den seit Anfang der sechziger Jahre in den portugiesischen Kolonien kämpfenden Befreiungsbewegungen den letzten Schub verlieh, wobei die Aussichtslosigkeit eines militärischen Sieges des „Mutterlandes“ ja der eigentliche Auslöser des Aufstandes der MFA gewesen war: Insbesondere die Befreiungskämpfe in Angola und Mosambik (Unabhängigkeit 1975) fanden das rege Interesse der westdeutschen Linken.

Die Solidaritätsarbeit des KB zu Portugals intensivierte sich, seit im Sommer 1975 das Rollback gegen eine radikalere Konzeption der Nelkenrevolution begonnen hatte. Die massive politische Intervention der USA und der Bundesrepublik zugunsten einer bürgerlichen Entwicklung des Nato- Landes Portugal, das vor dem „kommunistischen Fall“ bewahrt werden sollte; die Putschversuche General Spínolas, der, außer Landes geflohen, im spanischen Exil Getreue der Diktatur zu einer militärischen Invasion Portugals sammelte; der Machtzuwachs der 1973 unter tätiger Mithilfe der SPD in Bad Münstereifel gegründeten Sozialistischen Partei von Mario Soares, die in den Wahlen zur verfassungsgebenden Versammlung vom 25. April 1975 zur relativ stärksten Kraft wurde und alles daransetzte, „den Sozialisierungskurs zu bremsen und den Einfluß der Gewerkschaften und portugiesischen Kommunisten zurückzudrängen“ (Sperling 1997, 61); der daraufhin einsetzende Zerfall der MFA, die zuvor als Garantin eines radikalen Kurses der Transformation fungiert hatte (März 1975 Verstaatlichung aller Banken, Versicherungen und Großindustrien sowie Legalisierung der Betriebs- und Landbesetzungen); das massive Auftreten der militanten Rechten in Portugal, die im August 1975 die Zentren der Gewerkschaften und der KP im Norden des Landes in Flammen aufgehen ließ; die Wiederherstellung der „Ordnung in der Armee“ am 25. November 1975, mit der konservative Militärs die Revolte der linksradikalen Gruppe um Carvalho beendeten und diese im Fraktionskampf der MFA ausschalteten – das alles waren Bestandteile eines Prozesses, der in seinen Resultaten aus Sicht des KB für die weitere politische Entwicklung Portugals nur zwei schlechte Alternativen zuzulassen schien: Restauration oligarchischer Herrschaft oder „normale“ bürgerlich- parlamentarische Demokratie. Die Solidaritätsarbeit war daher von vornherein als Abwehrkampf angelegt, wobei primär die erste der genannten Entwicklungsvarianten in den Blick geriet. „Portugal darf nicht das Chile Europas werden!“ lautete die Hauptparole des KB auf diesem Feld seiner Internationalismuspraxis. [301] Die Gruppe wollte hiermit auf die „Gefahr eines von der Reaktion entfesselten Bürgerkrieges und einer neuen faschistischen Diktatur“ in Portugal verweisen. [302] Das chilenische Exempel belege, daß die Folge eines „konterrevolutionäre[n] Umsturz[es]“ in Portugal nicht etwa ein „bürgerlich-parlamentarischer Staat“ westlicher Prägung wäre, sondern ein „riesiges Blutbad unter der Arbeiterklasse, Massenverhaftungen, KZ ́s, Folter, totale Repression“. [303] Eine besondere Aufgabe sah der KB darin, die Rolle der SPD herauszustellen. Die Bonner Regierungspartei, die sich mittels der Sozialistischen Internationale „ständig in Portugal einmischt“ [304], ziele darauf ab, Portugal „putschreif“ zu machen, und stehe im Dienste eines „chilenischen Weges“. [305]

In der Portugalsolidarität war dem KB zunächst unklar, welche Akteure er politisch wie materiell unterstützen sollte. Nach dem April 1974 schien es diesem so, „daß es in Portugal derzeit keine politische Partei oder Gruppierung gibt, die mit einem kommunistischen Programm diesen Kämpfen eine sozialistische Stoßrichtung geben könnte.“ [306] Der KB bemühte sich im weiteren, ein breites Spektrum der zersplitterten portugiesischen „nicht-revisionistischen“ Linken in seine Solidaritätsarbeit einzubeziehen, distanzierte sich allerdings von den militant „antihegemonistischen“ ML-Zirkeln, die ihrerseits Unterstützung von den chinatreuen K-Gruppen der Bundesrepublik bekamen. [307] Ab 1975 arbeitete der Hamburger Bund mit dem Movimento da Esquerda Socialista („Bewegung der Sozialistischen Linken“, MES) zusammen, das vor der Nelkenrevolution den linken Flügel der antifaschistischen Einheitsfront gebildet und sich danach von dieser getrennt hatte. Die linkskommunistische Gruppe vertrat ein „antirevisionistisches“ Programm, ohne allerdings dabei die Kommunistische Partei Portugals (PCP) zum primären Gegner zu erklären (wie das in mehr oder weniger ausgeprägter Weise die von KBW, KPD und KPD/ML unterstützten ML-Zirkel des portugiesischen Spektrums taten). In seiner Portugalsolidarität bezog sich der KB insgesamt auf Kräfte, die im portugiesischen Parteienspektrum marginale Größen waren [308] , die er aber primär aufgrund ihrer programmatischen Ausrichtung als Keime einer stärkeren „revolutionären Linken“ verstand, die allein perspektivisch dazu in der Lage sei, die Arbeiterbewegung dafür zu mobilisie ren, den Kapitalismus in Portugal zu schlagen (und damit die Restauration des „Faschismus“ zu verhindern).

In seiner Internationalismusarbeit zu Portugal war der KB wie in keinem anderen Feld der Solidarität direkt vor Ort, in Lissabon und den anderen Zentren der portugiesischen Revolution, tätig. Zahlreiche GenossInnen des KB hatten sich auf den Weg nach Süden gemacht, um auf diese Weise konkrete Solidarität zu üben, in Kollektiven und Kooperativen mitzuarbeiten und am politischen Prozeß der portugiesischen Transformation teilzunehmen. Im Sommer 1975 gab es in Lissabon den AK zu kaufen, der von KB-Zellen bei der Lufthansa quasi auf dem „Dienstweg“ ins Land gebracht und dort von AktivistInnen des Bundes vertrieben wurde. Die AK-Artikel zum Thema wurden direkt vor Ort recherchiert und dann auf dem Rückflug von besagten GenossInnen mit nach Hamburg genommen. [309] Zentrale dieses Informationsflusses war die Spanien-/Portugalkommission des KB, die im Sommer 1974 ihre Arbeit aufgenommen hatte, von „Willi“ Goltermann geleitet wurde und der zu ihren Hochzeiten, 1975, über zwanzig Personen angehört haben sollen, darunter angeblich auch Mitglieder des Konsulats und Vertreter portugiesischer Firmen. [310] Auf große Nachfrage traf die von dieser AK-Kommission erstmals im März 1975 herausgegebene Broschüre „Die politischen Parteien in Portugal“, die im September des Jahres bereits in fünfter Auflage erschien (18.000 Exemplare) und laut eigener Aussage die zur damaligen Zeit „einzige verfügbare und geschlossene Darstellung des portugiesischen Parteienspektrums“ beinhaltete. [311] Die Kenntnis gerade auch der marginalen Kräfte dieses Spektrums ergab sich daraus, daß Kader des Bundes in deren Strukturen involviert waren. So nahmen Delegierte des KB im Februar 1976 am II. Kongreß des MES in Lissabon teil. Der „starke Beifall“ für den KB bei der Vorstellung der Delegationen wie auch bei der Verlesung seiner Grußadresse auf der Abschlußkundgebung habe bestätigt, daß „die Genossen des MES den KB kennen und schätzen“. [312]

Auf einer im Anschluß an diesen Kongreß vom MES am 16. Februar 1976 ebenfalls in Lissabon durchgeführten Veranstaltung zum „proletarischen Internationalismus“, an der neben Organisationen der radikalen Linken aus Frankreich, Dänemark, Italien, Spanien und der Bundesrepublik auch Delegierte der Frente Polisario aus der Westsahara teilnahmen, schlug der KB in einem selbst von der portugiesischen Tagespresse beachteten Referat den Aufbau einer „neuen Internationale“ vor. [313] Das, was aus heutiger Sicht als Ausdruck von Omnipotenzphantasie erscheint, stellte sich dem Hamburger Bund damals als der plausible nächste Schritt politischer Mobilisierung dar. „Die Bedeutung des Internationalismus, die war seit der 68er-Bewegung selbstverständlich“, erinnert sich Eckehard Seidl, damals verantwortlicher Redakteur des KB-Blattes die Internationale und Anleiter der Nahostkommission. „Das ist erst später verlorengegangen, an Nicaragua und dem Zweiten Golfkrieg. Eine `neue Internationale ́ gründen zu wollen, das war nur unsere Ausprägung dieser Selbstverständlichkeit. Es gab eine Entwicklung. Man kann natürlich von heute aus sagen: Was für Illusionen! Aber man kann auch die Entwicklung angucken, in der wir dringesteckt haben, und die war erstmal ermutigend. Bis 1977 zumindest. Es war eine ständige Expansion. Wir füllten ganze Messehallen. Wir bauten nur aus. […] Es war eine ständige Expansion – die ins Leere lief. Das wußte man aber erst hinterher.“ [314 ]

Nichts schien dem KB Mitte der siebziger Jahre also näherliegender, als zu versuchen, die unterschiedlichen Kräfte in Westeuropa und im Trikont, zu denen er in Kontakt stand, in ein gemeinsames strategisches Konzept einzubinden und eine „neue Internationale“ aus der Taufe zu heben. „Wir meinen, daß es heute eine ganz konkrete und aktuelle Aufgabe der revolutionären und kommunistischen Organisationen ist, mit dem Aufbau der Keimformen für eine neue Kommunistische Internationale zu beginnen. Der `Internationale ́ der Imperialisten und der `Internationale ́ der Revisionisten müssen wir die Einheit der Revolutionäre entgegenstellen!“ Das wesentliche Mittel zur Erreichung dieses Ziels sollte die gegenseitige materielle Unterstützung, die Zusammenarbeit in programmatischen Fragen und, wie könnte es beim KB anders sein, das „Projekt einer internationalen theoretischen Zeitschrift mit Ausgaben in verschiedenen Sprachen“ sein. [315] Der Plan, eine „neue Internationale“ zu gründen, konnte im folgenden allerdings nicht einmal ansatzweise realisiert werden. Die ausländischen Organisationen, mit denen sich der KB aufgrund praktischer Erfahrungen und ideologischer Gemeinsamkeiten eine engere Zusammenarbeit in einem solchen strategischen Bezug vorstellen konnte, waren „teilweise sehr eigenwillig“. Letztlich scheiterte die Unternehmung daran, daß „jeder sein eigenes Zeug“ gemacht hat und die Kooperation über den Austausch von Zeitungen nicht hinauskam. [316]

Zu dem Zeitpunkt, an dem der KB diesen Vorschlag unterbreitete, hatte die Portugalsolidarität freilich schon ihren Zenit überschritten, der in der Bundesrepublik im Vergleich etwa zu Italien ohnehin recht flach ausgefallen war. In der zweiten Jahreshälfte 1975, als sich die politische Entwicklung in Portugal in der Gemengelage unterschiedlicher Akteure in der Alternative oligarchischer, bürgerlich-parlamentarischer oder rätedemokratischer Herrschaftsformen zuspitzte, befand sich die Solidaritätsbewegung auf dem Höhepunkt. Mit der Kanalisierung der portugiesischen Revolution in die Bahnen eines „normalen“ parlamentarisch-demokratischen Systems, die spätestens mit dem Sieg der Sozialistischen Partei in den ersten regulären Wahlen vom 25. April 1976 und der Verabschiedung einer bürgerlichen Verfassung (mit einigen Einsprengseln aus den Revolutionsjahren, die im folgenden abgeräumt wurden) klar hervortrat, war der Portugalsolidarität die Grundlage entzogen. Die Option, deren Bekämpfung in ihrer Praxis die primäre Rolle gespielt hatte, die Verhinderung der Restauration oligarchischer Machtstrukturen und eines „zweiten Chile“, war damit genauso erledigt, wie die Fortschreibung des „revolutionär-demokratischen“ Prozesses in Portugal. Die „Revolution der Nelken“ hatte sich als Katalysator kapitalistischer Modernisierung erwiesen. Der „kurze Sommer“ der Solidarität war beendet.

[308] Neben dem MES unterstützte der KB die Frente de Unidate Revolucionaria (FUR), einen Zusammenschluß unterschiedlicher „revolutionärer Organisationen“, dem neben dem MES auch trotzkistische und anarchistische Gruppen angehörten, und die Uniao Democrática Popular (UDP), ein Wahlbündnis dreier gemäßigter ML-Parteien. Bei den Wahlen zur verfassungsgebenden Versammlung vom April 1975 erzielte der MES 1,02 Prozent der abgegebenen Stimmen, die UDP 0,79 (vgl. Wahlen in Portugal: Vernichtende Niederlage für die offene Reaktion, in: AK, Hamburg, 5. Jg., 1975, Nr. 61, S. 9 f, hier S. 9).

Quelle:

Michael Steffen, Geschichten vom Trüffelschwein – Politik und Organisation des Kommunistischen Bundes 1971 bis 1991, Diss. Uni Marburg, 2002 S. 115 – 118 (dort finden sich auch die hier ausgelassenen Fußnoten)