Fr., d. 19. – So., d. 21. Feb.: Plan B-Konferenz in Madrid

Übernächstes Wochenende wird in Madrid eine Plan B-Konferenz stattfinden:

 

Plan B for Europe.
Appeal to build a European area of work in order to end austerity and build a true democracy.

http://planbeuropa.es/manifesto/?lang=en

=

Un Plan B para Europa. Llamamiento para construir un espacio de convergencia europeo contra la austeridad y para la construcción de una verdadera democracia

http://planbeuropa.es/llamamiento/

via http://www.raulzelik.net/kritik-literatur-alltag-theorie/475-ernste-lage-naechster-versuch-zur-gruendung-der-diem-in-der-berliner-volksbuehne

 

Bild von S. 3 des Programms der Madrirder Plan B-Konferenz

(Programm: auf Englisch; auf Kastilisch [‚Spanisch‘])

Einladung zur Debatte – über Strategien und Pläne von und für Linke in Europa

1. systemcrash und TaP haben ein Flugblatt zur DiEM25 („Democracy in Europe Movement 2025“)-Gründung, die heute unter Beteiligung von Yanis Varoufakis u.a. in Berlin stattfindet, geschrieben:

 

Der stumme Zwang der Verhältnisse und die juristische Illusion der Politik

https://de.indymedia.org/node/7909

 

Bild von S. 1 des Flugis zum DiEM25-Manifest

Bild von S. 2 des Flugis zum DiEM25-Manifest

http://plaene.blogsport.eu/files/2016/02/zum_diem25-manifest.pdf (2 Seiten)

2. Außerdem haben sie Einladung zur Debatte – über Strategien und Pläne von und für Linke in Europa weiterlesen

Yanis Varoufakis u.a.: „Retreat into the cocoon of our nation-states or surrender to the Brussels democracy-free zone. There must be another course. And there is!“

Morgen (Di., d. 9. Feb.) wollen Yanis Varoufakis u.a. in Berlin eine „Democracy in Europe Movement 2025“ gründen. Das entsprechende Manifest ist bereits fertig und seit Samstag [1] veröffentlicht:

 

The EU will be democratised. Or it will disintegrate!

http://www.diem25.org/assets/documents/diem25_english_long.pdf

 


Tagsüber sollen morgen mehrere Diskussionsrunden mit riesigen, sehr männer-lastigen Podien im Roten Salon der Volksbühne stattfinden:

http://www.transform-network.net/calendar/calendar-2016/news/detail/Calendar/-bc82e69929.html

und am Abend wird eine Veranstaltung im Großen Haus der Volksbühne stattfinden:

https://www.volksbuehne-berlin.de/praxis/diem_25/,

die auch als Livestream im internet übertragen werden wird:

http://www.volksbuehne-berlin.de/livestream

Über die kapitalistische Produktionsweise wird in dem Manifest nicht mehr gesagt als: „Democracy is essential for limiting capitalism’s worst, self-destructive drives and opening up a window onto new vistas of social harmony and sustainable development.“ „Demokratie“ wird als Patentrezept angeboten: „One simple, radical idea is the motivating force behind DiEM25: Democratise Europe!“ – und mit „Europe“ ist die EU gemeint („For the EU will either be democratised or it will disintegrate!“) und nicht deren Ersetzung durch etwas Anderes (etwa: Vereinigte sozialistische Staaten von Europa). Yanis Varoufakis u.a.: „Retreat into the cocoon of our nation-states or surrender to the Brussels democracy-free zone. There must be another course. And there is!“ weiterlesen

RCIT: „als einen ersten Schritt, die Einheit, basierend auf einer Übereinstimmung zu den entscheidenden programmatischen und organisatorischen Aufgaben des Klassenkampfes heute, anstreben“

Die Internationale Revolutionäre Kommunistische Tendenz (RCIT) hat einen „Offener Brief an alle revolutionären Organisationen und Aktivisten“ veröffentlicht:

 

Offener Brief an alle revolutionären Organisationen und Aktivisten

http://www.thecommunists.net/home/deutsch/offener-brief/

 

PP 1: Vorschlag für vier Kampagnen, die wehtun

Das kommunistische ums Ganze-Bündnis hat für heute zu einem bundesweiten „Kampagne[n-] und Verständigung[s]“-Treffen der „radikalen Linken“ eingeladen, um über Handlungsmöglichkeiten gegen Rassismus und Faschismus zu sprechen. TaP hat dazu gestern bei linksunten.indymedia ein längeres Papier vorgelegt, das von systemcrash kommentiert wurde (außerdem gibt es noch eine Rückantwort von TaP). Das Papier enthält u.a. vier Vorschläge für Kampagnen, die sich nicht an den Events der Gegenseite(n) abarbeiten, sondern eigene Themen setzen. Diese Vorschläge seien hier auszugsweise dokumentiert:

Foto von Seite 1 der Kampagnen-Vorschläge

Kampagne 1: Grenzen auf – Arbeitsmarkt auf / Gleiche Rechte für alle

Inhalt: eine Kampagne für die Aufhebung aller gesetzlichen Bestimmungen, nach denen Menschen ohne deutsche Staatsangehörigkeit besonderer Genehmigung bedürfen, um er­werbstätig zu werden („Aufenthaltstitel, der einem Ausländer die Ausübung einer Beschäfti­gung erlaubt“ nach § 39 Aufenthaltsgesetz / früher: Arbeitserlaubnis nach § 284 SGB III alte Fassung). [*]

Ziele:

1.) Politisch-juristisch – Kurzfristig-reformerisch: Abbau der Ungleichberechtigung entlang der Staatsangehörigkeit; langfristig-revolutionär-antirassistisch: ein Schritt zu Überwindung der Kategorisierung von Menschen überhaupt entlang nationaler Zugehörigkeit / Staatsange­hörigkeit.
In diesem Sinne könnte eine solche Kampagne auf das Wahlrecht und andere Nicht-Staats­angehörige diskriminierende rechtliche Regelungen ausgeweitet werden.

2.) Ökonomisch und ideologisch: Abbau der ökonomischen Abhängigkeit von Geflüchte­ten von staatlichen Sozialleistungen und altruistischer Unterstützung von HelferInnen und Abbau der damit verbundenen besonderen Verhaltens- und Dankbarkeits‚pflichten’ (Paternalismus-Falle)

3. Strategisch: Unterlaufen der rechten Rhetorik ‚die Ausländer liegen uns auf der Tasche’.

Damit eine solche Kampagne nicht zu einer Apologie kapitalistischer Lohnarbeit und bürgerli­cher Freiheit und Gleichheit wird, wäre sie zugleich mit einer

Kampagne 2: Für gewerkschaftliche und politische Organisierung zu verbinden

Motto: Gemeinsam leben – Gemeinsam kämpfen!

Ziele: PP 1: Vorschlag für vier Kampagnen, die wehtun weiterlesen

„neues deutschland“ interviewt …ums Ganze-Bündnis: „die sozialen Verhältnisse auch im Herzen des Krisenregimes gemeinsam durcheinander zu bringen.“

Im neuen deutschland erschien gestern ein Interview mit Frederic Wester von der Frankfurter Gruppe Kritik und Praxis, die als Teil des kommunistischen …ums Ganze-Bündnisses ein bundesweites Antifaschismus/Antirassismus-Treffen der radikalen Linken am kommenden Sonntag in Frankfurt am Main mit organisiert:

In dem Interview äußert der Genosse u.a.: „Die Linke hat viel Hoffnung in Prozesse in Südeuropa gesteckt. Nun gibt es eine Chance, die sozialen Verhältnisse auch im Herzen des Krisenregimes gemeinsam durcheinander zu bringen.“ Dies scheint uns insoweit durchaus auf einer Linie mit anderen Bemühungen um einen neuen „Plan A“ zu liegen.

Wilhelm Langthaler zur Pariser Plan B-Konferenz von Oskar Lafontaine u.a.

In der Linken Zeitung von gestern plädiert Wilhelm Langthaler für kritische Solidarität mit dem Plan B von Oskar Lafontaine: ‚Im Interesse der unteren Schichten in ganz Europa, sowie für Mehrheiten in Süd- und Osteuropa muss es klar ausgesprochen werden: Mit dem Euro-Regime… [muss] gebrochen werden! Das ist der einzig demokratische und soziale Plan den es geben kann. Wenn Lafontaine und Fassina sich für ein Ende des Euro und die Rückkehr zu politisch gemanagten Wechselkursen aussprechen, dann ist das ein gewaltiger Schritt vorwärts. Das müssen wir unterstützen und alles dafür tun, dass eine ausreichend breite politische Front entsteht, die das durchsetzen kann. […]. Wir wollen aber nicht verhehlen, dass es bei Lafontaine & Co. im besten Fall eine massive Illusion in die EU gibt.‘
Ausgeblendet bleibt in dem Artikel freilich die Frage, ob ein Bruch mit dem Euro ohne Bruch mit dem Kapitalismus auch nur im Sinne eines kleineren Übels von Vorteil wäre.
Auf den Artikel sei trotz dieses Mangels und trotz der öfter mal sehr befremdlichen Publikationspolitik der Linken Zeitung (vgl. http://www.scharf-links.de/46.0.html?&tx_ttnews[tt_news]=52595&cHash=683e5b583d) hingewiesen:

Was wäre dann besser…

 

…wenn es einen ‚Block revolutionärer Gruppen’ gäbe?

Bei linksunten.indymedia gibt es einen neuen Text von systemcrash und TaP:

https://linksunten.indymedia.org/de/node/166242

 

Der Text macht die Ankündigung aus Basistext 16 (Den Klassen-Begriff diskutieren!),

„zu der Frage, was eine solche revolutionäre Struktur [Block revolutionärer Gruppen] von den bereits bestehenden sich als linksradikal, kommunistisch und/oder revolutionär verstehenden Bündnissen (IL, UG, Perspektive Kommunismus, 3A und – mit dem vermessenen Anspruch, kein Bündnis, sondern eine Organisation zu sein: – NAO) unterscheiden würde, wird es demnächst einen weiteren Text von uns geben.“

wahr.

Gliederung:

1. Grundsätzliches

2. Inhaltliches

a) Interventionistische Linke (IL)
b) …ums Ganze-Bündnis (UG)
c) Perspektive Kommunismus
d) RSO, RIO und RSB
d) (Die Reste des) 3A-Bündnis
e) Neue Antikapitalistische Organisation (NAO)
d) DKP und MLPD

3. Organisatorisch-Technisches

4. Zurück zum Grundsätzlichen

5. Resümee

Foto von S. 1 des Artikels

Mitmachen!

Wir würden uns freuen, wenn Du hier mitmachen würdest (siehe auch Einladung zur Debatte). Sei es, dass

  • Du uns auf nicht funktionierende oder nicht zur gemeinten Stelle führende Links oder andere (z.B.: Datierungs-)Fehler aufmerksam machst
  • Ergänzungsvorschläge zu unseren Text-Listen hast
  • oder einen Kommentar oder Artikel postest
  • oder Dich an der Redaktion, die wir gerne pluraler zusammengesetzt sähen, beteiligst.

Damit das hier freilich nicht nur eine Diskussionen über ‚Ideen’ / „Pläne“ bleibt, sondern Mitmachen! weiterlesen

Zur Funktion und Auswahl der „25 + 3 Basistexte“

Die dort und dort verlinkte „25 + 3 Basistexte“ sollen kein Kanon für die linke Strategiediskussion werden.

Es handelt sich bei den jeweils aufgelisteten Texte nur insofern um „Basistexte“ für die hier vorgeschlagene Debatte, als (sich) die allermeisten Texte

  • entweder direkt auf den „Plan A“-Text von Thomas Seibert beziehen oder ihn angeregt haben
  • oder im Sinne der Reihung „Plan A, B, C“ in einem Kontext mit ihm stehen
  • oder Erwiderungen auf solche bisherigen „Plan A, B, C“-Papiere darstellen
  • oder in einem oder mehreren der vorgenannten Papiere prominent erwähnt wurden.

Da systemcrash und TaP in den Wochen um den Jahreswechsel 2015/16 viele Zeilen zum Anlaufen dieser Debatten beigetragen haben, sind deren (unsere) Texte überrepräsentiert. Damit ist kein Anspruch auf besondere intellektuelle oder politische Güte verbunden. Es wurde allein für die letzten Wochen eine vollständige Dokumentation der Debatte angestrebt, während für die Monate davor strenger selektiert und vorrangig (aber nicht ausschließlich) direkt auf einander bezogene Texte ausgewählt wurden.

25 + 3 Basistexte (BT): Von Plan A bis C – und diverse Anmerkungen dazu (und nahe dabei)

Als im Sommer 2015 in der Diskussion über die seinerzeitigen Entwicklungen in Griechenland bei einigen Linken die Forderung nach einem „Plan B“ – zumeist konkretisiert als Option auf einen griechischen Ausstieg aus der Eurozone – auftauchte, war damit die Strategie von SYRIZA, die zu dieser Zeit an ihre Grenzen kam, als „Plan A“ vorausgesetzt.

1. Formuliert war sie gleich auf den ersten Zeilen des Thessaloniki-Programms (BT 1), mit dem SYRIZA die griechischen WählerInnen um ein „starkes Mandat für Verhandlungen“ mit den EU-„Partnern“ („Our partners“) ersuchte mit dem Ziel von neoliberaler Austeritäts- zu keynesianistischer Wachstumspolitik und Wiederaufbau des Wohlfahrtsstaates der 1960er und 1970er Jahre überzugehen: 25 + 3 Basistexte (BT): Von Plan A bis C – und diverse Anmerkungen dazu (und nahe dabei) weiterlesen