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Thiess Gleiss (AKL): Für Aufkündigung der EU-Verträge & Begründung eines sozialistischen Europas von unten

 

Es geht um wirklich linke Regierungen. Ausgelutschtes Rot-Rot-Grün,
die Krise der EU und der Kampf gegen Rassismus: Thies Gleiss zur Debatte über eine linke Strategie gegen die Rechtsentwicklung

http://www.neues-deutschland.de/artikel/1003131.es-geht-um-wirklich-linke-regierungen.html

 

Thiess Gleiss (Mitglied im BundessprecherInnenrat der Antikapitalistischen Linken in der Linkspartei) plädiert im neuen deutschland für „eine Aufkündigung der EU-Verträge und die Begründung eines sozialistischen Europas, eines Europas von unten.“ Im übrigen konzentriert er sich aber auf die Frage die Kampfes gegen Rassismus und Rechtspopulismus und die Frage, inwieweit Mitte-Links-Regierungen à la Rot-Rot-Grün dafür geeignet sind. Seine These dazu lautet: „Wer meint, die Etablierung einer neuen Linken mit parlamentarischen und Regierungsabsprachen mit der alten Sozialdemokratie und Mitte-Links-Parteien garnieren zu wollen, wird bestenfalls nichts erreichen, wahrscheinlich aber sehr schnell Mit-Opfer des Abwendungsprozesses von der Sozialdemokratie.“ Statt dessen plädiert er für „wirklich linke Regierungen“ und hofft, „die linke, sozialistische Alternative in Europa (und, wenn die Kampagne von Bernie Sanders in den USA betrachtet wird, auch darüber hinaus) ist deutlich populärer als die zaghaften ‚Rot-Rot-Grün‘-Phantasten in der LINKEN es wahrhaben wollen.“
Das, was sich Thies Gleiss von „wirklich linken Regierungen“ erhofft, unterscheidet sich dabei nicht sehr von Wünschen der linkeren AnhängerInnen von Mitte-Links-Regierungen: „Die weiteren großen inhaltlichen Linien sind von den verschiedenen Autoren der Debatte in der LINKEN, vor allem in dem Beitrag von Bernd Riexinger, richtig aufgezeigt worden: Radikale Umverteilung von Einkommen und – wichtiger noch – Arbeitszeit sowie ein sozialökologischer Umbau der Gesellschaft, der nicht vor radikalen Eingriffen in die Eigentumsverhältnisse halt machen darf.“ – Ein revolutionärer Bruch ist mit dieser Formulierung jedenfalls nicht klar formuliert.

„neues deutschland“ interviewt …ums Ganze-Bündnis: „die sozialen Verhältnisse auch im Herzen des Krisenregimes gemeinsam durcheinander zu bringen.“

Im neuen deutschland erschien gestern ein Interview mit Frederic Wester von der Frankfurter Gruppe Kritik und Praxis, die als Teil des kommunistischen …ums Ganze-Bündnisses ein bundesweites Antifaschismus/Antirassismus-Treffen der radikalen Linken am kommenden Sonntag in Frankfurt am Main mit organisiert:

In dem Interview äußert der Genosse u.a.: „Die Linke hat viel Hoffnung in Prozesse in Südeuropa gesteckt. Nun gibt es eine Chance, die sozialen Verhältnisse auch im Herzen des Krisenregimes gemeinsam durcheinander zu bringen.“ Dies scheint uns insoweit durchaus auf einer Linie mit anderen Bemühungen um einen neuen „Plan A“ zu liegen.

BT 9: „Mao-Papier“ von DGS

Auf das „Austerix“-Papier von Katja Kipping (BT 8) antwortete DGS mit einem zweiteiligen Text (mit Bezügen auf Mao Tse-tung):

„Sollte einmal der Fall eintreten, daß die griechische Bevölkerung (und das muß m.E. nicht heißen: mindestens haargenau 50,01 % der griechischen Bevölkerung) mit dem Revolutionieren anfangen wollen, indem sie – nicht anfangen massenhaft die LAE / ‚Volkseinheit‘ zu wählen –, sondern massenhaft anfangen, Betriebe, Verwaltungen und Straßen zu besetzten; Räte der (multinationalen und multigeschlechtlichen) Klasse der Lohnabhängigen und BewohnerInnen bestimmter Stadtteile zu bilden; sich zahlreich in ANTARSYA und anderen revolutionären Organisationen und Bündnissen zu organisieren und am Ende sogar zu bewaffnen, dann bestünde die historische Verantwortung der hiesigen neu-großdeutschen Linken (ob leninistisch oder nicht) darin, sich sofort und keinesfalls unkritisch an die Seite dieses Versuchs des Anfangens mit dem Revolutionieren zu stellen.“

und

Mir scheint eines der grundlegende Probleme der Linken im allgemeinen ist bereits jetzt, daß

  • ausgerechnet die, die in Sachen Geschlechterverhältnis, Nationalismus, Ökologie und vermutlich noch einigen anderen Themen die deutlich avanciertere und auch kritischere Position vertreten, gleichzeitig diejenigen sind, die sich in Sachen Klassenkampf, Zerschlagung des bestehenden Staatsapparates und Organisierung der revolutionären Avantgarde von den m.E. weiterhin richtigen Einsichten von Marx und – ich hatte mich ja bereits im ersten Teil als LeninistIn geoutet – Lenin entfernen,
  • während die anderen, die an diesen Einsichten merh oder minder festhalten, in Sachen Ökologie, Rassismus, Geschlechterverhältnis so ziemlich alles verschlafen haben.

BT 8: „Austerix“-Papier von Katja Kipping

Katja Kipping formulierte in diesem Text von Anfang Sept. 2015 (in Antwort auf die „Grexit“-Option, die zuvor Janine Wissler und Nicole Gohlke in Basistext 3 formuliert hatten): „Nicht der Grexit, sondern der Austerix, der Austritt aus der Austerität, ist also die Losung, hinter der sich die Linke in Europa versammeln sollte.“

 

Austerix statt Grexit.
Warum wir Europa nicht aufgeben, sondern revolutionieren müssen

http://www.neues-deutschland.de/artikel/983600.austerix-statt-grexit.html

 

B 4: Das Thukydides-Papier von DGS …

… trägt als Überschrift ein Zitat des antiken griechischen Militärhistorikers Thukydides:

 

»Ehe man an die nötige Tat herangeht«.
SYRIZA-Debatte: Kein Strategiewechsel ohne Truppen-Reorganisation. Zum Verhältnis von Handeln und Denken nicht nur in Griechenland

http://www.neues-deutschland.de/artikel/979085.ehe-man-an-die-noetige-tat-herangeht.html

 

Der Text wirft zu dem Satz, „Letztlich hat es … die Linke in Europa versäumt, ernsthafte Überlegungen für einen Plan B zu entwickeln.“, aus dem „Grexit-Frage(n)“-Text von Janine Wissler und Nicole Gohlke (Basistext 3) folgende Fragen auf:

„Ja, aber was heißt das denn? – jetzt, nachdem die SYRIZA-Regierung ein halbes Jahr im Amt ist; nachdem Tsipras die Brüsseler Vereinbarung unterschrieben hat; nachdem das griechische Parlament die ersten beiden geforderten Gesetzespakete verabschiedet hat – und nachdem dieser Plan B (der im übrigen vielleicht schon immer hätte der ‚Plan A’ sein sollen) nicht existiert? […] Kann die Strategie mitten im Kampf gewechselt werden, ohne die Truppe darauf vorzubereiten?“

http://plaene.blogsport.eu/files/2016/01/thukydides-papier_von_dgs.pdf

BT 3: „Grexit-Frage(n)“-Artikel von Janine Wissler / Nicole Gohlke im „ND“

Als sich die Grenzen der Kompromißfähigkeit und -bereitschaft der Bourgeoisie unter den Bedingungen der kapitalistischen Krise am Beispiels Griechenlands zeigten, forderten einige Linke nun einen „Plan B“: Die Strategie der Verhandlungen mit den EU-Institutionen sollten mit der Bereitschaft zu einem (griechischen) Austritt aus der Eurozone (bzw. der solidarischen Unterstützung eines eventuellen solchen Austritts durch die linken in den anderen europäischen Ländern) verbunden werden. Dies war im Juli u.a. der Vorschlag von Janine Wissler und Nicole Gohlke (beide Linkspartei) in ihrem „Grexit-Frage(n)“-Artikel (BT 3) im Neuen Deutschland:

 

Die Grexit-Frage(n) stellen.
Das griechische OXI und die politischen Prämissen der Linkspartei

http://www.neues-deutschland.de/artikel/978846.die-grexit-frage-n-stellen.html